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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

FWirtschaft und Tourismus18. Juni 2026

Mit dem europäischen Zahlungsdienst Wero können Zahlungen auf mobilen Geräten in Echtzeit überwiesen werden. Der Zahlung

Die Frage bezieht sich auf die Nutzung des europäischen Zahlungsdienstes Wero in der Verwaltung und künftige Planungen. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FWirtschaft und Tourismus18. Juni 2026

Unter dem Motto „Für eine neue Gründerzeit, jetzt!“ haben mehr als hundert führende Gründer, darunter die Spitzen von Za

Die Frage betrifft die Maßnahmen des Magistrats zur Stärkung des Gründungsstandorts Frankfurt, insbesondere in Bezug auf Flächen, Genehmigungsverfahren und Vernetzung mit Kapital. ...

FSicherheit18. Juni 2026

Innerhalb kürzester Zeit gab es erneut mehrere Vorfälle in Frankfurt, bei denen Rettungskräfte und Polizisten tätlich an

Die Frage bezieht sich auf die Anzahl der Angriffe auf Polizei- und Rettungskräfte in Frankfurt innerhalb der letzten zwei Jahre sowie auf die ergriffenen Maßnahmen. Eine Antwort d...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität18. Juni 2026

Die Gutscheine für das „FrauenNachtTaxi“ werden laut dem Frauenreferat sehr gut nachgefragt, aber nicht gut eingelöst. A

In der Frage wird angesprochen, dass die Gutscheine für das FrauenNachtTaxi gut nachgefragt, jedoch schlecht eingelöst werden. Die Fragestellerin möchte wissen, wie der Magistrat s...

FSicherheit18. Juni 2026

Die FAZ berichtete am 22.05.2026, dass der hessische Innenminister vor einer „Kapitulation des Staates“ hinsichtlich der

In der Frage wird die Warnung des hessischen Innenministers bezüglich einer möglichen Kapitulation des Staates in Bezug auf die Drogenszene im Bahnhofsviertel thematisiert. Es wird...

FVerkehr und Straße18. Juni 2026

Vom 30.05. bis 01.06. wurde binnen 31 Stunden die Fahrbahndecke der Straße Am Erlenbruch auf einer Strecke von 500 Meter

Die Frage betrifft die Erneuerung des restlichen Abschnitts der Straße Am Erlenbruch, der in schlechtem Zustand ist. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FKultur18. Juni 2026

In der Presse war zu lesen, dass die Nutzung des Hochbunkers in der Petterweilstraße nach wie vor ungeklärt ist und wohl

Der Hochbunker in der Petterweilstraße wird momentan nur als Lagerraum genutzt, da er nicht brandschutzertüchtigt ist. Die Frage zielt darauf ab, die Kosten für eine Brandschutzert...

FFußverkehr18. Juni 2026

Im Mai 2026 teilte die Stadt Frankfurt mit, dass im September ein ersatzloser Rückbau der Fußwegbrücke Bremer Straße / E

Die Frage betrifft den ersatzlosen Rückbau der Fußwegbrücke Bremer Straße / Eschersheimer Landstraße und die Bedenken der Eltern sowie Schulen dazu. Es liegt keine Antwort des Magi...

FWirtschaft und Tourismus18. Juni 2026

Die Gewerbesteuer stellt eine der wichtigsten Einnahmequellen der Kommunen dar. Für die Bewertung der wirtschaftlichen E

Die Frage betrifft die Aufschlüsselung der Gewerbesteuereinnahmen nach Stadtteilen, insbesondere für Fechenheim, sowie die Höhe der Einnahmen in den letzten fünf Jahren. Es wurde k...

FGesundheit und Soziales18. Juni 2026

Am 8. Mai 2026 würdigte der Oberbürgermeister aus Anlass des 30-jährigen Bestehens der Frankfurter Tafel die dort tätige

In der Frage wird angefragt, wie der Magistrat Initiativen zur Unterstützung bedürftiger Menschen in Frankfurt finanziell unterstützen könnte. Es liegt jedoch keine Antwort des Mag...

FUmwelt und Energie18. Juni 2026

In der Stellungnahme des Magistrats ST 723/26 nimmt der Magistrat Bezug auf den Klimafahrplan der ABG. Er ist jedoch nic

Die Frage betrifft die öffentliche Verfügbarkeit des Klimafahrplans der ABG und die Informationen zu seiner Veröffentlichung. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FUmwelt und Energie18. Juni 2026

Am 25. Mai erhielt der Magistrat einen offenen Brief von 17 in Frankfurt sowie überregional tätigen Tier- und Naturschut

Die Frage betrifft die Planung und Umsetzung von Taubenhäusern in Frankfurt im Rahmen eines Stadttaubenmanagements. Es liegt noch keine Antwort des Magistrats vor.

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität18. Juni 2026

Mit der Eröffnung des Aufzugs am Kaisertor konnte die barrierearme Nutzung des Hauptbahnhofs erheblich verbessert werden

Die Frage betrifft den Umbau der nicht barrierefreien DB-Stationen im Frankfurter Liniennetz. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FStadtplanung18. Juni 2026

Veröffentlichungen, zum Beispiel in der Frankfurter Rundschau vom 26.05.2026, ist zu entnehmen, dass die Stadt Frankfurt

Die Frage betrifft die finanzielle Ausstattung des Innenstadtfonds "MITTE gemeinsam gestalten" der Stadt Frankfurt für umsetzbare Projekte. Eine Antwort des Magistrats steht aus.

FUmwelt und Energie13. Mai 2026

Die FAZ berichtete in einem Artikel am 02.05.2026 über die Bilanz der Mainova AG für das Jahr 2025. So sei das Geschäft

Die Frage betrifft die Wertbereinigungen für Wind- und Photovoltaikanlagen der Mainova AG, die im Jahr 2025 einen Verlust von 8,3 Millionen Euro verzeichnete. Der Magistrat erklärt...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität13. Mai 2026

In jüngster Zeit wurden im öffentlichen Straßenraum zahlreiche Stellplätze für Carsharing-Fahrzeuge, insbesondere für so

Die Frage bezieht sich auf die Kriterien für die Ausweisung von Stellplätzen für Carsharing-Fahrzeuge im öffentlichen Straßenraum und die Möglichkeit, auch Stellplätze für stations...

FKultur13. Mai 2026

Im Rahmen eines Gestattungsvertrags hat der Magistrat zwei Vereinen die kostenfreie Nutzung der Fischergewölbe in der Be

Die Frage betrifft die Mitteilung an die Vereine über die Unwirtschaftlichkeit einer umfassenden Sanierung der Fischergewölbe. Der Magistrat hat bestätigt, dass eine Planung für di...

FGesundheit und Soziales13. Mai 2026

Seit Jahren fördert das Bundesfamilienministerium mit dem Programm „Demokratie leben!“ die Demokratiebildungs- und Präve

Der Fragesteller möchte wissen, welche Institutionen in Frankfurt von den Umstrukturierungen des Programms "Demokratie leben!" betroffen sind, und wie die Stadt die Zivilgesellscha...

FSport, Freizeit und Bäder13. Mai 2026

Mit der NR 893/24 hat die Stadtverordnetenversammlung entschieden, die Badeordnung in den Frankfurter Schwimmbädern dahi

Gegenstand der Frage ist die Umsetzung der Schulung für die Mitarbeitenden bezüglich des "oben ohne" Badens für weiblich gelesene Personen und die in den Schwimmbädern gesammelten ...

FGesundheit und Soziales13. Mai 2026

Im Haushalt wurde von der Stadtverordnetenversammlung auf Antrag von SPD, GRÜNEN, Linken und Volt beschlossen, ein koste

Gegenstand der Frage ist die Einführung eines kostenfreien Frühstücks an Grundschulen, Kindertagesstätten und in der Tagespflege sowie die Umsetzungsschritte des Magistrats. Der Ma...