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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

156 Magistrat228 Opposition706 Anfragen
Zeitraum:
7 Tage30 Tage90 Tage1 Jahr
Typ:
AlleMagistratOppositionAnfragen
1090 Vorlagen
Thema:AlleStadtplanung 206Schulen und Bildung 128Verkehr und Straße 122Umwelt und Energie 95Wohnen 94Kultur 72Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität 65Grünflächen, Wald und Friedhöfe 40Gesundheit und Soziales 37Wirtschaft und Tourismus 32Sport, Freizeit und Bäder 31Fahrradfahren 26Kinder, Jugend und Familie 24Sicherheit 22Fußverkehr 19Abfall und Sauberkeit 15
FWohnen24. Sept. 2026

In Altenwohnanlagen der ABG werden zumindest in Einzelfällen den Mieter*innen keine außenliegenden Rollläden genehmigt;

In der Frage wird kritisch hinterfragt, dass der ABG in Altenwohnanlagen keine außenliegenden Rollläden genehmigt, was gesundheitliche Risiken für ältere Menschen im Hinblick auf H...

FWohnen24. Sept. 2026

Die kommunale Statistikstelle dokumentiert für die Stadtverordnetenwahl 2026, dass Wählerinnen und Wähler mit einem IBF-

Die Frage betrifft die Anzahl der unterschiedlichen Kombinationen von Personenstimmen an Bewerberinnen und Bewerber anderer Wahlvorschläge bei der Stadtverordnetenwahl 2026 sowie d...

FVerkehr und Straße24. Sept. 2026

Am 22.09.2026 hat das Straßenverkehrsamt mit dem teilweisen Rückbau von 14 Schildertafeln des alten Parkleitsystems bego

Die Frage betrifft den aktuellen Stand der Umsetzung eines neuen digitalen Parkleitsystems und die Wirkung von Live-Belegungsdaten auf die Stausituation in der Innenstadt. Es liegt...

FFahrradfahren24. Sept. 2026

Auf den Fahrradwegen entlang des Mains gibt es insbesondere in den Abendstunden immer wieder schlecht oder gar nicht bel

Die Frage betrifft die Sicherheitsrisiken durch schlecht beleuchtete Abschnitte auf den Fahrradwegen am Main und erfragt Maßnahmen zur Verbesserung der Beleuchtung. Es liegt keine ...

FGesundheit und Soziales24. Sept. 2026

Das Mehrgenerationenhaus Gallus, MGH, in der Idsteiner Straße ist Heimat einer Kita und eines Hortes sowie ein wichtiger

Die Frage betrifft die langfristige Perspektive des Mehrgenerationenhauses Gallus in der Idsteiner Straße angesichts des auslaufenden Mietvertrags. Es liegt keine Antwort des Magis...

FGesundheit und Soziales24. Sept. 2026

Die Stadt Frankfurt finanziert gemäß Landesgesetzgebung große Teile des Haushaltes des Landeswohlfahrtsverbandes Hessen,

Die Frage behandelt die hohen Zahlungen der Stadt Frankfurt an den Landeswohlfahrtsverband Hessen und die verspätete Abrechnung durch Frankfurter Träger. Es wird angefragt, wie hoc...

FSchulen und Bildung24. Sept. 2026

Die FAZ berichtete am 02.09.2026, dass die Pläne des Bildungsdezernats, die Berta-Jourdan-Berufsschule in die frühere Ze

Die Frage bezieht sich auf die Lehren, die der Magistrat und das Bildungsdezernat aus dem gescheiterten Plan zur Verlagerung der Berta-Jourdan-Berufsschule ziehen. Eine Antwort lie...

FWohnen24. Sept. 2026

Eine ehemalige Bewohnerin einer als Familiennotunterkunft genutzten Einrichtung in der Bleichstraße 16 berichtet über un

Gegenstand der Frage sind die Schließungspläne der Unterkunft in der Bleichstraße 16 für Februar 2027 und das Nachfolgekonzept für die betroffenen Familien. Es liegt keine Antwort ...

FGesundheit und Soziales24. Sept. 2026

Ende 2023 kündigte die Stadtverwaltung Frankfurt an, die kommunalen Strukturen für den Bevölkerungsschutz und den Pandem

Die Frage betrifft den aktuellen Bearbeitungsstand des neuen Pandemieplans und die Planung der offiziellen Veröffentlichung und Implementierung. Es liegt keine Antwort des Magistra...

FFußverkehr24. Sept. 2026

Mit der Anregung an den Magistrat vom 24.10.2025, OM 7609, hat der Ortsbeirat 5 den Magistrat aufgefordert, die Stolperf

Die Frage betrifft die Ausbesserung der schadhaften Stellen auf dem Buchrainplatz. Es liegt derzeit keine Antwort des Magistrats vor.

FAbfall und Sauberkeit24. Sept. 2026

Die Stadt Offenbach setzt seit September 2026 einen mobilen, datenschutzkonformen „Müllblitzer“ ein, der an bekannten Mü

Die Frage bezieht sich auf die Maßnahmen des Magistrats zur Verbesserung der Erfolgsquote bei der Ermittlung von Verantwortlichen illegaler Müllablagerungen und die Möglichkeit ein...

FWirtschaft und Tourismus24. Sept. 2026

Der Haushaltsplan 2026 wurde bereits am 5. März 2026 beschlossen und befindet sich seitdem im Prüfungsverfahren durch di

Die Frage betrifft den Abschluss der Verhandlungen zur Genehmigung des Haushalts 2026. Es liegt derzeit keine Antwort des Magistrats vor.

FWirtschaft und Tourismus24. Sept. 2026

In einem Gastbeitrag des IHK-Präsidenten in der FAZ vom 06.09.2026 mit dem Titel „Frankfurts Stärke braucht politischen

Die Frage bezieht sich auf die Bewertung der Forderung des IHK-Präsidenten nach einer Überarbeitung des Rechenzentrumskonzepts. Es liegt noch keine Antwort des Magistrats vor.

FSport, Freizeit und Bäder24. Sept. 2026

Die Sportvereine Eintracht Frankfurt und TuS Makkabi Frankfurt e. V. haben angekündigt, gemeinsam ein Schwimmbadprojekt

Die Frage betrifft das gemeinsame Vorhaben der Sportvereine Eintracht Frankfurt und TuS Makkabi Frankfurt e. V. zum Bau eines Schwimmbades, das aufgrund des wachsenden Bedarfs an S...

FWohnen24. Sept. 2026

Die Grundsicherung enthält auch die Kosten für Miete und Heizung. Der Großteil der Kosten der Unterkunft wird von der Ko

Die Frage betrifft die Höhe der Kosten der Unterkunft in Frankfurt für die Jahre 2023, 2024 und 2025 sowie den Anteil, den die Kommune bezahlt hat. Es liegt keine Antwort des Magis...

FUmwelt und Energie24. Sept. 2026

Der Hitzesommer hat gezeigt, wie wichtig Begrünung und Verschattung in Frankfurt ist. Ein wichtiger Baustein sind Bäume.

Die Frage beschäftigt sich mit der Anzahl der Mitarbeiter:innen, die im Grünflächenamt und im Amt für Straßenbau und Erschließung mit der Pflege und Neupflanzung von Bäumen tätig s...

FWirtschaft und Tourismus24. Sept. 2026

Film- und Serienproduktionen sind für Städte bekanntlich ein wichtiger wirtschaftlicher Faktor. Auswärtige Crewmitgliede

Die Frage betrifft die Entscheidung des ZDF, die Frankfurter Serie "Ein Fall für Zwei" einzustellen, sowie mögliche Schritte des Magistrats, um die Gründe zu erfragen und eine Fort...

FFahrradfahren24. Sept. 2026

Die Willemerschule in Sachsenhausen hat die Eigenart, dass hier besonders viele Eltern ihren Kindern – selbst in der dri

Gegenstand der Frage ist die Sperrung des Radstreifens über die Dreieichstraße, die Eltern veranlasst, ihre Kinder zur Schule zu bringen. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität24. Sept. 2026

Während München Mindestbeförderungsentgelte für Mietwagen eingeführt hat und Köln für seine Regelung inzwischen vor dem

Die Frage bezieht sich auf den zeitlichen Rahmen für das Gutachten zur Einführung von Mindestbeförderungsentgelten für Mietwagen in Frankfurt sowie auf die Konsequenzen, die aus de...

FWohnen24. Sept. 2026

Der Bericht zum „Zukunftslabor Juridicum“ nennt einen jährlichen Subventionierungsbedarf von 20 bis 30 Millionen Euro be

Gegenstand der Frage ist die Notwendigkeit von Wirtschaftlichkeitsberechnungen und der Finanzierung von Subventionen im Zusammenhang mit dem "Zukunftslabor Juridicum". Es liegt kei...

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