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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

FSchulen und Bildung24. Sept. 2026

Die zuletzt veröffentlichte PISA-Studie vom September 2026 hat erneut deutlich gemacht, vor welchen Herausforderungen un

In der Frage wird der aktuelle Stand der Umsetzung des im Dezember 2025 beschlossenen Kinder- und Jugendparlaments sowie der Zeitpunkt der Wahl erfragt. Es liegt keine Antwort des ...

FSport, Freizeit und Bäder24. Sept. 2026

Nach dem angekündigten Ausstieg von Fitness First aus dem früheren Stadtbad Mitte droht der dortige Schwimmbetrieb wegzu

Die Frage beschäftigt sich mit dem möglichen Wegfall des Schwimmangebots in der Frankfurter Innenstadt aufgrund des Ausstiegs von Fitness First und Hilton. Es liegt keine Antwort d...

FSicherheit24. Sept. 2026

Die diesjährige Bevölkerungsschutzübung „ÜB’s! 2026“ mit der Katastrophenschutzübung „Frankopia“ hat eindrucksvoll gezei

Die Frage bezieht sich auf die Erkenntnisse, die der Magistrat aus der Bevölkerungsschutzübung "ÜB's! 2026" gewonnen hat, sowie die Konsequenzen für die zukünftige Einsatzplanung u...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität24. Sept. 2026

Die Prüfungen des Bundesbankareals zur eventuellen Nutzung für die Europäische Schule haben begonnen. Zeitgleich laufen

Die Frage betrifft die Abstimmung der Planungen zur Nutzung des Bundesbankareals für die Europäische Schule und der Verlängerung der U4. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FSport, Freizeit und Bäder24. Sept. 2026

Das historische Stadtbad Mitte ist eine wichtige Infrastruktur für Sport, Gesundheit und soziale Teilhabe mitten in der

Die Frage bezieht sich auf den Erhalt des Stadtbades Mitte und die Möglichkeiten einer öffentlichen Trägerschaft für das Schwimmbad. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FWirtschaft und Tourismus24. Sept. 2026

Frankfurt ist international ein gefragter Drehort für Filmschaffende. Die Situation rund um Drehgenehmigungen wird von d

Die Frage befasst sich mit der Situation rund um Drehgenehmigungen in Frankfurt und der Zusammenarbeit mit Filmschaffenden. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität24. Sept. 2026

Die Stadt begründet die Beschaffung von 52 neuen Dieselbussen damit, dass sich die Elektrifizierung der ICB-Flotte wegen

Die Frage betrifft den Baubeginn und die Inbetriebnahme eines neuen Betriebshofs sowie den Einsatz von 52 neuen Dieselbussen. Es liegt jedoch keine Antwort des Magistrats vor.

FWohnen24. Sept. 2026

Laut Mietspiegel lag bei rund 80 Prozent der Mietverhältnisse die Miete mehr als zehn Prozent über der ortsüblichen Verg

Die Frage befasst sich mit den Forderungen an den Bund bezüglich überhöhter Mieten und den Fällen, in denen die Stadt keine Bußgelder verhängen konnte. Es liegt keine Antwort des M...

NRLinkeSicherheit24. Sept. 2026

Kein Platz für rechte Hetze und Hass im Saalbau Frankfurt

Der Antrag fordert die Stadtverordnetenversammlung auf, den Mietvertrag mit dem extrem rechten Comedian Nikolai Binner zu kündigen. Dies geschieht, um städtische Veranstaltungsräum...

FFahrradfahren24. Sept. 2026

Die FNP veröffentlichte am 11.09.2026 ein Interview mit dem neuen Mobilitätsdezernenten Yannick Schwander, in welchem di

Die Frage betrifft die Definition eines "Engpasses" durch den Magistrat und die Identifizierung bereits betroffener Radwege. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FKultur24. Sept. 2026

Der Deutsch-Israelische Freundschaftstag setzt in Frankfurt am Main ein wichtiges Zeichen für die enge Verbundenheit mit

Die Frage bezieht sich auf den nächsten Deutsch-Israelischen Freundschaftstag in Frankfurt am Main und fragt nach Zeitpunkt und Rahmen der Veranstaltung. Es liegt keine Antwort des...

FWohnen24. Sept. 2026

Der Magistrat hat in der Fragestunde des Plenums am 27.08.2026 die geplanten Wohngeldkürzungen des Bundes kritisiert. 20

Der Magistrat wird gefragt, welche Mehrkosten durch die Wohngeldkürzungen für den städtischen Haushalt zu erwarten sind und ob er die Forderung des Deutschen Städtetags unterstützt...

FUmwelt und Energie24. Sept. 2026

Laut Umweltbundesamt ist die Nahrungsmittelproduktion aufgrund der dafür erforderlichen Anbauflächen für viele Umweltpro

Die Frage bezieht sich darauf, welche Maßnahmen die Stadt Frankfurt ergriffen hat, um städtisches Catering stärker pflanzenbasiert zu gestalten, und welche zukünftigen Pläne besteh...

FWirtschaft und Tourismus24. Sept. 2026

An der Konsultation zur Nationalen Rechenzentrumsstrategie des Bundes hat sich unter anderem die Stadt Offenbach beteili

Die Frage betrifft die Beteiligung der Stadt Frankfurt an der Konsultation zur Nationalen Rechenzentrumsstrategie des Bundes und die Einbringung ihrer Erfahrungen aus dem Rechenzen...

FWohnen24. Sept. 2026

Seit 2013 müssen Vermieter:innen in zentral beheizten Häusern Wärmemengenzähler oder vergleichbare Messgeräte einbauen.

Die Frage betrifft die Adressen, an denen die Mainova keine Wärmemengenzähler verbaut hat. Eine Antwort liegt nicht vor.

FUmwelt und Energie24. Sept. 2026

Seit fünf Jahren liegt die frühere staatliche Vogelschutzwarte in Frankfurt-Fechenheim brach. Die Stadt Frankfurt hat be

Gegenstand der Frage ist der aktuelle Stand zum Kauf der Vogelschutzwarte in der Steinauer Straße in Fechenheim und die Eröffnung des Lernortes. Es liegt keine Antwort des Magistra...

FWohnen24. Sept. 2026

Laut den Antworten auf die Fragen Nr. 3105/25 und Nr. 209/26 wurden die 12,5 Millionen Euro für den Grundstückserwerb Gu

Die Frage betrifft den Grundstückserwerb Gutleutstraße und dessen Zuordnung zu den Ausgaben der Initiative Innenstadt sowie die Verfügbarkeit von Mitteln für den Haushalt 2027. Ein...

FWohnen24. Sept. 2026

Aufgrund internationaler Sanktionen gegen den Eigentümer der Immobilie droht nicht nur dem historischen Stadtbad Mitte d

Die Frage bezieht sich auf die Auswirkungen internationaler Sanktionen auf das Stadtbad Mitte und den Hilton Frankfurt City Centre Hotel. Eine Antwort des Magistrats liegt bisher n...

FGrünflächen, Wald und Friedhöfe24. Sept. 2026

Bei der Sanierung des Goldsteinparks im nächsten Jahr soll die vorhandene Beleuchtung abgebaut werden. Auf diesen Weg si

Die Frage betrifft die geplante Sanierung des Goldsteinparks und den damit verbundenen Abbau der Beleuchtung, der für Kinder und Senioren ein wichtiges Sicherheitsmerkmal darstellt...

FSport, Freizeit und Bäder24. Sept. 2026

Medienberichten zufolge wird Fitness First seinen Club am Eschenheimer Turm zum 12. Oktober dauerhaft schließen und dami

Der Magistrat wird zur drohenden Schließung des Hallenbads befragt und es wird angefragt, ob interimistisch eine Fortführung des Betriebs geprüft werden kann.