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Ersatzparkraum Diesterwegstraße

Vorlagentyp: V
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Durch den Umbau den die Baumbepflanzung in der Diesterwegstraße sind etwa 40 Stellplätze entfallen für deren Nutzung die Bewohner gegen Zahlung einer Gebühr Parkberechtigungen erworben haben. Hier muss die Stadt für Ersatzparkraum sorgen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 26.11.2003, ST 1347 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Auskunftsersuchen vom 12.09.2003, V 995

entstanden aus Vorlage: OF 501/5 vom 22.07.2003

Betreff:

Ersatzparkraum Diesterwegstraße

Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, wo ein Ersatzparkraum für die Inhaber der Parkberechtigungsscheine in der Diesterwegstraße (Bewohnerbereich 9) geschaffen wird als Ausgleich für den durch die Begrünung eingetretenen Parkplatzverlust.

Begründung:

Durch den Umbau den die Baumbepflanzung in der Diesterwegstraße sind etwa 40 Stellplätze entfallen für deren Nutzung die Bewohner gegen Zahlung einer Gebühr Parkberechtigungen erworben haben. Hier muss die Stadt für Ersatzparkraum sorgen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Juli 2003OFOF 501/5Ersatzparkraum DiesterwegstraßeOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 12. September 2003Sie sind hier
    VV 995Ersatzparkraum Diesterwegstraße
    Anfrage
  3. 26. November 2003Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1347Ersatzparkraum DiesterwegstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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