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Ersatzparkraum Diesterwegstraße

Vorlagentyp: OFFDP
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Durch den Umbau den die Baumbepflanzung in der Diesterwegstraße sind etwa 40 : Stellplätze entfallen für deren Nutzung die Bewohner gegen Zahlung einer Gebühr Parkberechtigungen erworben haben. Hier muß die Stadt für Ersatzparkraum sorgen. Antragstellende Fraktion: FDP Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 5 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 5 am 12.09.2003, TO I, TOP 12 Beschluss: Auskunftsersuchen V 995 2003 Die Vorlage OF 501/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 22.07.2003, OF 501/5

Betreff:

Ersatzparkraum Diesterwegstraße

Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, wo (c)in Ersatzparkraum für die Inhaber der

Parkberechtigungsscheine im Bewohnerbereich 9 in der Diesterwegstraße geschaffen wird als Ausgleich für den durch die Begrünung eingetretenen Parkplatzverlust,

Begründung:

Durch den Umbau den die Baumbepflanzung in der Diesterwegstraße sind etwa 40 : Stellplätze entfallen für deren Nutzung die Bewohner gegen Zahlung einer Gebühr Parkberechtigungen erworben haben. Hier muß die Stadt für Ersatzparkraum sorgen.

Antragstellende Fraktion: FDPZuständige Ortsbeiräte: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Juli 2003Sie sind hier
    OFOF 501/5Ersatzparkraum Diesterwegstraße
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 12. September 2003VV 995Ersatzparkraum DiesterwegstraßeAnfrage
  3. 26. November 2003Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1347Ersatzparkraum DiesterwegstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 25 · 12.09.2003
TO I, TOP 12
Angenommen
Auskunftsersuchen V 995 2003 Die Vorlage OF 501/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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