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Fenster in den Räumen der Schule am Ried

Vorlagentyp: V
88 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 16 fordert eine Überprüfung der Fenster in den Unterrichtsräumen der Schule am Ried, um das Verletzungsrisiko für Schüler zu minimieren. Es wird erwartet, dass der Magistrat die Ergebnisse der Überprüfung und mögliche Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit darlegt.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Fragen an den Magistrat

Der Ortsbeirat 16 hatte in seiner Anregung an den Magistrat vom 21.03.2023, OM 3751, darum gebeten, die Fenster in den Unterrichtsräumen des Hauptgebäudes im Hinblick auf die vorhandene sehr hohe Unfallgefahr und die nicht ausreichende Möglichkeit zu Lüften, zu prüfen.

In der Stellungnahme des Magistrats vom 20.10.2023, ST 2177, heißt es: "Der Magistrat wird die Lüftungssituation und Fenster der Klassen- und Aufenthaltsräume der Schule am Ried hinsichtlich der Belüftung der Räume überprüfen lassen. In Zusammenarbeit der Fachabteilungen und mit dem Gesundheitsamt werden die Ergebnisse der Prüfung bewertet und wenn notwendig die entsprechenden Maßnahmen eingeleitet."

Der Magistrat geht dabei mit keinem Wort auf Punkt 2 der Anregung an den Magistrat vom 21.03.2023, OM 3751, ein. Diese lautete: "Die derzeit verbauten Fenster lassen sich nur im 90-Grad-Winkel öffnen. Im geöffneten Zustand ragen sie circa 90 Zentimeter in den Klassenraum hinein, und zwar auf einer Höhe von circa eineinhalb Metern. Für Schüler, die in der Nähe der Fensterfront sitzen (häufig unter den geöffneten Fenstern), stellen diese eine erhebliche Verletzungsgefahr beim Aufstehen dar."

Der Ortsbeirat 16 fragt daher den Magistrat:

  1. Welches Ergebnis hat die in der Stellungnahme ST 2177 angekündigte Überprüfung ergeben?
  2. Falls die Überprüfung noch nicht stattgefunden hat: Warum ist dies bisher nicht geschehen und wann ist damit zu rechnen?
  3. Fand bereits eine Bewertung der Ergebnisse der Überprüfung statt und was sind die Ergebnisse?
  4. Warum ist der Magistrat auf Punkt 2 der Vorlage OM 3751 bisher nicht eingegangen?
  5. Welche Maßnahmen sind möglich, um das erhebliche Verletzungsrisiko von Schülern, die unter oder in der Nähe der geöffneten Fenster sitzen zu minimieren?
  6. Ist sich der Magistrat des hohen Verletzungsrisikos bei geöffneten Fenstern überhaupt bewusst? Eine nichtrepräsentative Umfrage unter Schülern der Schule am Ried ergibt, dass sich nahezu alle Schüler im Laufe der Zeit schon den Kopf an den geöffneten Fenstern in unterschiedlicher Heftigkeit gestoßen haben.

Kontext

Der Ortsbeirat 16 hatte in seiner Anregung an den Magistrat vom 21.03.2023, OM 3751, darum gebeten, die Fenster in den Unterrichtsräumen des Hauptgebäudes im Hinblick auf die vorhandene sehr hohe Unfallgefahr und die nicht ausreichende Möglichkeit zu Lüften, zu prüfen. In der Stellungnahme des Magistrats vom 20.10.2023, ST 2177, heißt es: "Der Magistrat wird die Lüftungssituation und Fenster der Klassen- und Aufenthaltsräume der Schule am Ried hinsichtlich der Belüftung der Räume überprüfen lassen. In Zusammenarbeit der Fachabteilungen und mit dem Gesundheitsamt werden die Ergebnisse der Prüfung bewertet und wenn notwendig die entsprechenden Maßnahmen eingeleitet." Der Magistrat geht dabei mit keinem Wort auf Punkt 2 der Anregung an den Magistrat vom 21.03.2023, OM 3751, ein. Diese lautete: "Die derzeit verbauten Fenster lassen sich nur im 90-Grad-Winkel öffnen. Im geöffneten Zustand ragen sie circa 90 Zentimeter in den Klassenraum hinein, und zwar auf einer Höhe von circa eineinhalb Metern. Für Schüler, die in der Nähe der Fensterfront sitzen (häufig unter den geöffneten Fenstern), stellen diese eine erhebliche Verletzungsgefahr beim Aufstehen dar."

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Dezember 2022STST 2761Belüftungsanlagen für die Schulen in Bergen-EnkheimStellungnahme
  2. 7. März 2023OFOF 167/16Fenster der Schule am RiedOrtsbeiratsantrag · FDP
  3. 21. März 2023OMOM 3751Fenster der Schule am RiedDirektanregung
  4. 20. Oktober 2023STST 2177Fenster der Schule am RiedStellungnahme
  5. 16. Mai 2024OFOF 266/16Fenster in den Räumen der Schule am RiedOrtsbeiratsantrag · FDP
  6. 4. Juni 2024Sie sind hier
    VV 965Fenster in den Räumen der Schule am Ried
    Anfrage
  7. 19. August 2024Antwort des Magistrats · nach 88 WochenSTST 1509Fenster in den Räumen der Schule am RiedStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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