Modernisierung der Ampelanlage an der Kreuzung Mainzer Landstraße/Westendstraße/Karlstraße
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Auskunftsersuchen vom 14.08.2018, V 965 entstanden aus Vorlage: OF 663/1 vom 30.07.2018
Betreff: Modernisierung der Ampelanlage an der Kreuzung Mainzer Landstraße/Westendstraße/Karlstraße Vorgang: OM 2402/17 OBR 1; ST 487/18 Mit Anregung OM 2402 hat der Ortsbeirat im November 2017 den Magistrat aufgefordert, an der oben genannten Kreuzung die Ampelanlage dergestalt nachzurüsten, dass für Radfahrende aus Richtung Osten eine zusätzliche Ampel (ein sogenannter "Radfahrer-Kleinsignalgeber") eingerichtet und dieser so eingestellt wird, dass sich die Grünphase für Radfahrende verlängert. In der Stellungnahme vom 05.03.2018, ST 487, schreibt der Magistrat: "Aufgrund der veralteten Lichtsignaltechnik an der angesprochenen Ampelanlage kann diese zurzeit nicht mit einer zusätzlichen Signalgruppe erweitert werden. Bei einer Modernisierung der Signaltechnik wird der Magistrat jedoch den Vorschlag des Ortsbeirats berücksichtigen. Der Anregung kann daher im Moment nicht entsprochen werden." Dies vorangestellt, wird der Magistrat aufgefordert, folgende Fragen zu beantworten: - Besteht bereits ein konkreter Plan, die Signaltechnik der Ampelanlage der Kreuzung Mainzer Landstraße/Westendstraße/Karlstraße entsprechend zu modernisieren? Wenn ja, für wann ist diese Modernisierung gepla nt? - Wenn nein, sieht der Magistrat andere Möglichkeiten und überhaupt die Notwendigkeit, die angesprochene Kreuzung fahrradfreundlicher umzugestalten? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. Oktober 2017OFOF 446/1Verbesserung Ampelschaltung für Rad Fahrende an der Kreuzung Mainzer Landstraße/Westendstraße/KarlstraßeOrtsbeiratsantrag · Die_PARTEI
- 7. November 2017OMOM 2402Verbesserung der Ampelschaltung für Radfahrende an der Kreuzung Mainzer Landstraße/Westendstraße/KarlstraßeDirektanregung
- 5. März 2018STST 487Verbesserung der Ampelschaltung für Radfahrende an der Kreuzung Mainzer Landstraße / Westendstraße / KarlstraßeStellungnahme
- 30. Juli 2018OFOF 663/1Modernisierung der Ampelanlage an der Kreuzung Mainzer Landstraße/Westendstraße/KarlstraßeOrtsbeiratsantrag · Die_PARTEI
- 14. August 2018Sie sind hierVV 965Modernisierung der Ampelanlage an der Kreuzung Mainzer Landstraße/Westendstraße/KarlstraßeAnfrage
- 16. November 2018STST 2151Modernisierung der Ampelanlage an der Kreuzung Mainzer Landstraße/Westendstraße/KarlstraßeStellungnahme
- 16. November 2018Antwort des Magistrats · nach 56 WochenSTST 2116Planungsstand Bockenheimer LandstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen