Schönere Straße Alt-Nied - wann?

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Auskunftsersuchen vom 21.04.2009, V 937 entstanden aus Vorlage: OF 1114/6 vom 19.03.2009

Betreff: Schönere Straße Alt-Nied - wann? Vorgang: V 778/08 OBR 6; ST 201/09 Der Magistrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

Wie viele Projekte sind noch vor der Erneuerung der Straße Alt-Nied aus Mitteln des Programms "Schöneres Frankfurt" vorgesehen?
Wann, dies berücksichtigend, ist nach jetzigem Stand wenigstens ungefähr mit der Realisierung zu rechnen?
Wie entscheidet der Magistrat, welche Projekte wann berücksichtigt werden? Begründung: In der Stellungnahme des Magistrats vom 27.01.2009, ST 201, wurde zwar dargelegt, dass die Notwendigkeit der Verbesserung der Straße Alt-Nied mit der Aufnahme in das Programm "Schöneres Frankfurt" begründet worden ist, doch die vom Ortsbeirat im Auskunftsersuchen vom 21.10.2008, V 778, dazu gestellten Fragen wurden leider nicht beantwortet. Es ist natürlich klar, dass es noch andere Projekte gibt, die auch schon früher ins Programm "Schöneres Frankfurt" aufgenommen wurden. Aber dass noch nicht einmal eine ungefähre Angabe gemacht wird, wann mit der Realisierung zu rechnen ist, ist zu wenig. Deshalb ist hier noch einmal nachzufragen bzw. auch grundsätzlich zu fragen, nach welchen Kriterien der Magistrat überhaupt entscheidet, welches in das Programm aufgenommene Projekt wann realisiert wird. Insbesondere deshalb, weil gemäß Bericht des Magistrats vom 28.07.2008, B 456, offenbar jährlich immer wieder neu die Priorität zumindest einzelner Projekte festgesetzt wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6