Schönere Straße Alt-Nied - wann?
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Alt-Nied — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.05.2026.
- Nahverkehrsplan 2025+, Ziffer II 2., 3. und 4.18.05.2026 · B (Bericht des Magistrats)
- Erhalt der Grillstation „Nied Kirche“ und Prüfung einer rechtssicheren Fortführung am bestehenden Standort05.05.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Den beschädigten Bücherschrank vor dem ehemaligen Nieder Rathaus wieder reparieren27.03.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Alt-Nied per E-MailBegründung
Mit ST 201 v. 27.1.09 wurde zwar dargelegt, dass die Notwendigkeit der Verbesserung der Straße Alt-Nied mit der Aufnahme in das Programm „Schöneres Frankfurt“ begründet worden ist, doch die vom Ortsbeirat mit V 778 am 21.10.08 dazu gestellten Fragen wurden leider nicht beantwortet. Es ist natürlich klar, dass es noch andere Projekte gibt, die auch schon früher ins Programm „Schöneres Frankfurt“ aufgenommen wurden. Aber nicht einmal eine ungefähre Angabe, wann mit der Realisierung zu rechnen ist, ist zu wenig. Deshalb ist hier noch einmal nachzufragen bzw. auch grundsätzlich zu fragen, wie der Magistrat überhaupt entscheidet, welches in das Programm aufgenommene Projekt wann realisiert wird. Insbesondere da laut B 456 v. 28.7.2008 offenbar jährlich immer wieder neu die Priorität zumindest einzelner Projekte festgesetzt wird.
Inhalt
Antrag vom 19.03.2009, OF 1114/6
Betreff:
Schönere Straße Alt-Nied - wann?
Vorgang:
V 778/08 OBR 6; ST 201/09
Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten zu beantworten,
Wie viele Projekte sind noch vor der Erneuerung von Alt-Nied aus Mitteln des Projekts "Schöneres Frankfurt“ vorgesehen?
Wann, dies berücksichtigend, ist wenigstens ungefähr nach jetzigem Stand mit der Realisierung zu rechnen?
Wie entscheidet der Magistrat, welche Projekte wann berücksichtigt werden?
Begründung:
Mit ST 201 v. 27.1.09 wurde zwar dargelegt, dass die Notwendigkeit der Verbesserung der Straße Alt-Nied mit der Aufnahme in das Programm "Schöneres Frankfurt“ begründet worden ist, doch die vom Ortsbeirat mit V 778 am 21.10.08 dazu gestellten Fragen wurden leider nicht beantwortet.
Es ist natürlich klar, dass es noch andere Projekte gibt, die auch schon früher ins Programm "Schöneres Frankfurt“ aufgenommen wurden. Aber nicht einmal eine ungefähre Angabe, wann mit der Realisierung zu rechnen ist, ist zu wenig. Deshalb ist hier noch einmal nachzufragen bzw. auch grundsätzlich zu fragen, wie der Magistrat überhaupt entscheidet, welches in das Programm aufgenommene Projekt wann realisiert wird. Insbesondere da laut B 456 v. 28.7.2008 offenbar jährlich immer wieder neu die Priorität zumindest einzelner Projekte festgesetzt wird.
Beratung im Ortsbeirat: 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. März 2009Sie sind hierOFOF 1114/6Schönere Straße Alt-Nied - wann?Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE
- 21. April 2009VV 937Schönere Straße Alt-Nied - wann?Anfrage
- 8. Juli 2009Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 995Schönere Straße Alt-Nied - wann?Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme