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Verwendung der Digitalpaktgelder für die Schule am Ried, die Schule am Hang und die Schule am Landgraben

Vorlagentyp: V
194 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Die Stadt Frankfurt wird aufgefordert, detaillierte Informationen zu den Digitalpaktgeldern für die Schulen am Ried, am Hang und am Landgraben bereitzustellen. Dies beinhaltet die Bereitstellung von Geldern sowie die geplanten Infrastrukturmaßnahmen und Ausstattung mit Endgeräten. Ziel ist es, Klarheit über den Stand der Vorhaben zu erhalten und zu klären, warum es Verzögerungen gegeben hat.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Am Hang — 13 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 10.10.2026.

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Fragen an den Magistrat

Am 03.12.2019 hatte der Ortsbeirat 16 einstimmig das Auskunftsersuchen V 1514 an den Magistrat der Stadt Frankfurt gerichtet, das bis zum 24.11.2023, also vier ganze Jahre lang, unbeantwortet blieb. Der Ortsberat stellt fest, dass die in der Vorlage ST 2372 gegebenen Antworten nicht die Antworten auf die Fragen aus V 1514 sind, da sich diese Antworten nicht auf die gefragten Schulen beziehen, sondern nur allgemeiner Art sind. Die gestellten Fragen bezogen sich eindeutig auf die drei Bergen-Enkheimer Schulen, namentlich die Schule am Ried, die Schule am Hang und die Schule am Landgraben. Gefragt wurden u. a. nach der Höhe der Gelder und der Verwendung der Mittel an den drei genannten Schulen.

Der Magistrat der Stadt Frankfurt wird daher erneut gebeten, die folgenden Fragen zu beantworten:

a) Welche Gelder aus dem Digitalpakt stehen der Schule am Ried, der Schule am Hang und der Schule am Landgraben jeweils konkret zur Verfügung?

b) Welche Infrastrukturmaßnahmen sind an den drei genannten Schulen konkret geplant?

c) In welchem Umfang können die drei genannten Schulen mit Endgeräten (Laptop, Tablet) ausgestattet werden? Sind diese Ausstattungen bereits erfolgt? Mit wie vielen Geräten wurden bzw. werden die drei genannten Schulen jeweils ausgerüstet?

d) Wann genau erfolgt oder erfolgte jeweils die Ausstattung der drei genannten Schulen?

e) Warum hat sich der Termin seit 2019 immer wieder verzögert? Warum gab es bis zum 24.11.2023 keine konkrete Planung für die drei genannten Schulen, die in der Vorlage ST 2372 hätte genannt werden können.

Die Frage, ob sichergestellt ist, dass die Schulen bis zur Umsetzung der Maßnahmen aus dem Digitalpakt über Breitbandanschlüsse und WLAN-Netze verfügen, konnte der Magistrat in der Vorlage ST 2372 dergestalt beantworten, dass alle Bergen-Enkheimer-Schulen breitbandig erschlossen sind und über WLAN verfügen. Der Magistrat der Stadt Frankfurt wird daher zusätzlich gebeten zu berichten, warum auch die Anregung OM 6998 vom 01.12.2020, welche genau dies thematisiert, bis heute nicht beantwortet werden konnte.

Begründung

Die Begründung ergibt sich aus dem Originalfragenkatalog und der Beantwortung durch den Magistrat.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Dezember 2020OMOM 6998Internetverbindung der Schule am RiedDirektanregung
  2. 1. Dezember 2020OFOF 346/16Internetverbindung der Schule am RiedOrtsbeiratsantrag · WBE, CDU, SPD, GRÜNE, BFF, LINKE., FDP
  3. 24. November 2023STST 2372Gelder aus dem Digitalpakt Schule für die Bergen-Enkheimer SchulenStellungnahme
  4. 27. Februar 2024OFOF 244/16Verwendung der Digitalpaktgelder für die Schule am Ried, die Schule am Hang und die Schule am LandgrabenOrtsbeiratsantrag · FDP
  5. 12. März 2024Sie sind hier
    VV 907Verwendung der Digitalpaktgelder für die Schule am Ried, die Schule am Hang und die Schule am Landgraben
    Anfrage
  6. 15. April 2024STST 743Internetverbindung der Schule am RiedStellungnahme
  7. 19. August 2024Antwort des Magistrats · nach 194 WochenSTST 1508Verwendung der Digitalpaktgelder für die Schule am Ried, die Schule am Hang und die Schule am LandgrabenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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