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Verwendung der Digitalpaktgelder für die Schule am Ried, die Schule am Hang und die Schule am Landgraben

Vorlagentyp: OFFDP
194 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt die Verwendung der Digitalpaktgelder für die Schulen am Ried, am Hang und am Landgraben. Dies geschieht, um die Infrastruktur und Ausstattung dieser Schulen zu verbessern, da bisherige Anfragen unbeantwortet blieben. Ziel ist es, die Schulen adäquat mit digitalen Endgeräten und Infrastruktur auszustatten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Landgraben — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 08.09.2026.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Am 03.12.2019 hatte der Ortsbeirat 16 einstimmig das Auskunftsersuchen V 1514 (entstanden aus der Vorlage OF 289/16 vom 19.11.2019) an den Magistrat der Stadt Frankfurt gerichtet, dass bis zum 24.11.2023, also 4 ganze Jahre lang, unbeantwortet blieb.

Die gestellten Fragen bezogen sich eindeutig auf die drei Bergen-Enkheimer Schulen, namentlich die Schule am Ried, die Schule am Hang und die Schule am Landgraben. Gefragt wurden u.a. nach der Höhe der Gelder und der Verwendung der Mittel an den drei genannten Schulen.

Der Ortsberat stellt fest, dass die in ST2372 gegebenen Antworten nicht die Antworten auf die Fragen aus V 1514 sind, da sich diese Antworten nicht auf die gefragten Schulen beziehen, sondern nur allgemeiner Art sind.

Der Magistrat der Stadt Frankfurt wird daher erneut gebeten die folgenden Fragen zu beantworten:

a) Welche Gelder aus dem Digitalpakt stehen der Schule am Ried, der Schule am Hang und der Schule am Landgraben jeweils konkret zur Verfügung?

b) Welche Infrastrukturmaßnahmen sind an den drei genannten Schulen konkret geplant?

c) In welchem Umfang können die drei genannten Schulen mit Endgeräten (Laptop, Tablet) ausgestattet werden? Sind diese Ausstattungen bereits erfolgt? Mit wie vielen Geräten wurden bzw. werden die drei genannten Schulen jeweils ausgerüstet?

d) Wann genau erfolgt oder erfolgte jeweils die Ausstattung der drei genannten Schulen? Warum hat sich der Termin seit 2019 immer wieder verzögert? Warum gab es bis zum 24.11.2023 keine konkrete Planung für die drei genannten Schulen, die in ST2372 hätte genannt werden können.

Die Frage, ob sichergestellt ist, dass die Schulen bis zur Umsetzung der Maßnahmen aus dem Digitalpakt über Breitbandanschlüsse und WLAN-Netze verfügen, konnte der Magistrat in ST2372 dergestalt beantworten, dass alle Bergen-Enkheimer-Schulen breitbandig erschlossen sind und über WLAN verfügen. Der Magistrat der Stadt Frankfurt wird daher zusätzlich gebeten zu berichten, warum auch die Anregung OM 6998 vom 01.12.2020, welche genau dies thematisiert, bis heute nicht beantwortet werden konnte.

Begründung

Die Begründung ergibt sich aus dem Originalfragenkatalog und der Beantwortung durch den Magistrat.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Dezember 2020OMOM 6998Internetverbindung der Schule am RiedDirektanregung
  2. 1. Dezember 2020OFOF 346/16Internetverbindung der Schule am RiedOrtsbeiratsantrag · WBE, CDU, SPD, GRÜNE, BFF, LINKE., FDP
  3. 24. November 2023STST 2372Gelder aus dem Digitalpakt Schule für die Bergen-Enkheimer SchulenStellungnahme
  4. 27. Februar 2024Sie sind hier
    OFOF 244/16Verwendung der Digitalpaktgelder für die Schule am Ried, die Schule am Hang und die Schule am Landgraben
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  5. 12. März 2024VV 907Verwendung der Digitalpaktgelder für die Schule am Ried, die Schule am Hang und die Schule am LandgrabenAnfrage
  6. 15. April 2024STST 743Internetverbindung der Schule am RiedStellungnahme
  7. 19. August 2024Antwort des Magistrats · nach 194 WochenSTST 1508Verwendung der Digitalpaktgelder für die Schule am Ried, die Schule am Hang und die Schule am LandgrabenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 28 · 12.03.2024
TO I, TOP 9
Angenommen
Auskunftsersuchen V 907 2024 Die Vorlage OF 244/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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