Drohenden Notsituationen im Ortsbezirk 5 aufgrund der gestiegenen Strom- und Heizkosten
Zusammenfassung
Der Magistrat wird um eine Bewertung der sozialen Auswirkungen der steigenden Strom- und Heizkosten auf einkommensschwache Menschen im Ortsbezirk 5 gebeten. Zudem wird nach den Planungen und Vorkehrungen gefragt, die getroffen werden, um den Betroffenen zu helfen, die möglicherweise ihre Rechnungen nicht bezahlen können.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängiges Bürgerprojekt seit 2010. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Gesundheit und Soziales verfolgenFragen an den Magistrat
Der Magistrat möge zeitnah die folgenden Fragen beantworten:
- Wie bewertet der Magistrat die sozialen Auswirkungen der Entwicklung der Strom- und Heizkosten für Menschen mit niedrigen Einkommen im Ortsbezirk 5?
- Welche Planungen und Vorkehrungen gibt es seitens des Magistrats für den Fall, dass im Ortsbezirk 5 viele einkommensschwache Menschen ihre Strom- und Heizrechnungen nicht werden bezahlen können und dadurch von Liefersperren oder gar Wohnungsverlust bedroht sind?
Begründung
Aufgrund entsprechender Anfragen wissen wir, dass viele Menschen im Ortsbezirk mit geringem Einkommen in Sorge sind, die sehr stark angestiegen Kosten für Strom und Heizung nicht bezahlen zu können und dann von Liefersperren oder möglicherweise gar vom Verlust ihrer Wohnungen betroffen zu sein. Der Magistrat muss aufgrund seiner sozialen Verantwortung Maßnahmen zum Schutz der Betroffenen vorbereiten und gegebenenfalls umsetzen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. Februar 2024OFOF 1023/5Drohenden Notsituationen im Ortsbezirk 5 aufgrund der gestiegenen Strom- und HeizkostenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 23. Februar 2024Sie sind hierVV 877Drohenden Notsituationen im Ortsbezirk 5 aufgrund der gestiegenen Strom- und HeizkostenAnfrage
- 22. Juli 2024Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 1409Drohende Notsituationen im Ortsbezirk 5 aufgrund der gestiegenen Strom- und HeizkostenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 61-0