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Vermüllung eines Hinterhofes im Nordend

Vorlagentyp: V
29 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Begründung

Anlässlich eines Ortstermins mit dem Präsidenten der Fachhochschule Frankfurt und Mitgliedern des Ortsbeirates lenkte dieser die Aufmerksamkeit der anwesenden Ortsbeiratsmitglieder auf dem benachbarten, völlig vermüllten Hinterhof des Hauses Friedberger Landstraße Nr. 173. Er wies darauf hin, dass der unerfreuliche Anblick schon seit Wochen bestehe und meinte, dass dies sicherlich für den Ortsbeirat von Interesse sei.

Inhalt

Auskunftsersuchen vom 26.09.2013, V 841 entstanden aus Vorlage: OF 437/3 vom 26.06.2013

Betreff: Vermüllung eines Hinterhofes im Nordend Anlässlich eines Ortstermins mit dem Präsidenten der Fachhochschule Frankfurt und Mitgliedern des Ortsbeirates lenkte dieser die Aufmerksamkeit der anwesenden Ortsbeiratsmitglieder auf dem benachbarten, völlig vermüllten Hinterhof des Hauses Friedberger Landstraße Nr. 173. Er wies darauf hin, dass der unerfreuliche Anblick schon seit Wochen bestehe und meinte, dass dies sicherlich für den Ortsbeirat von Interesse sei. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat um Beantwortung der nachfolgenden Fragen gebeten:

  1. Ist dem Magistrat bekannt, dass im Hof des Hauses Friedberger Landstraße Nr. 173 seit Wochen Bauschutt und Müll gelagert werden?
  2. Wenn dem Magistrat der geschilderte Zustand bekannt ist, welche Maßnahmen zur Beseitigung des Mülls hat er ergriffen?
  3. Sollte dem Magistrat erst durch diese Anfrage der Zustand des besagten Hofes bekannt werden, welche Maßnahmen wird er ergreifen, um den Hauseigentümer zur schnellstmöglichen Beseitigung des Abfalls zu bewegen?
  4. Das leer stehende Haus wird möglicherweise renoviert; liegen dem Magistrat entsprechende Informationen vor?
  5. Sollte eine Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen geplant bzw. eine Luxussanierung beabsichtigt sein, welche Schritte wird der Magistrat unternehmen, um eine weitere Gentrifizierung im Stadtteil zu unterbinden? Anlage 1 (ca. 65 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Juni 2013OFOF 437/3Vermüllung im Nordend?Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 26. September 2013Sie sind hier
    VV 841Vermüllung eines Hinterhofes im Nordend
    Anfrage
  3. 17. Januar 2014Antwort des Magistrats · nach 29 WochenSTST 96Vermüllung eines Hinterhofes im NordendStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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