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Vermüllung im Nordend?

Vorlagentyp: OFLINKE
29 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Anlässlich eines Ortstermins mit dem Präsidenten der Fachhochschule Frankfurt und Mitgliedern des Ortsbeirates lenkte Herr Buchholz die Aufmerksamkeit der anwesenden Ortsbeiratsmitglieder auf einen benachbarten, völlig vermüllten Hinterhof des Hauses Friedberger Landstraße 173. Er wies darauf hin, dass der unerfreuliche Anblick schon seit Wochen besteht und meinte, dass dies sicherlich für den Ortsbeirat von Interesse sei. Dies voraus geschickt wird der Ortsbeirat gebeten, den Magistrat zu fragen:

  1. Ist bekannt, dass im Hof des Hauses Friedberger Landstraße 173 seit Wochen Bauschutt und Müll gelagert werden?
  2. Wenn dem Magistrat der geschilderte Zustand bekannt ist, welche Maßnahmen zur Beseitigung des Mülls haben die zuständigen Stellen zu dessen Beseitigung ergriffen?
  3. Sollte dem Magistrat erst durch diese Anfrage der Zustand des besagten Hofes bekannt gemacht sein, welche Maßnahmen wird er ergreifen, um den Hauseigentümer zur schnellstmöglichen Beseitigung des Abfalls zu bewegen?
  4. Das leer stehende Haus wird möglicherweise renoviert; liegen dem Magistrat entsprechende Informationen vor?
  5. Sollte eine Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen geplant bzw. eine Luxussanierung beabsichtigt sein, welche Schritte wird der Magistrat unternehmen, um eine weitere Gentrifizierung im Stadtteil zu unterbinden? Anlage 1 (ca. 65 KB)

Inhalt

Antrag vom 26.06.2013, OF 437/3

Betreff: Vermüllung im Nordend? Anlässlich eines Ortstermins mit dem Präsidenten der Fachhochschule Frankfurt und Mitgliedern des Ortsbeirates lenkte Herr Buchholz die Aufmerksamkeit der anwesenden Ortsbeiratsmitglieder auf einen benachbarten, völlig vermüllten Hinterhof des Hauses Friedberger Landstraße 173. Er wies darauf hin, dass der unerfreuliche Anblick schon seit Wochen besteht und meinte, dass dies sicherlich für den Ortsbeirat von Interesse sei. Dies voraus geschickt wird der Ortsbeirat gebeten, den Magistrat zu fragen:

  1. Ist bekannt, dass im Hof des Hauses Friedberger Landstraße 173 seit Wochen Bauschutt und Müll gelagert werden?
  2. Wenn dem Magistrat der geschilderte Zustand bekannt ist, welche Maßnahmen zur Beseitigung des Mülls haben die zuständigen Stellen zu dessen Beseitigung ergriffen?
  3. Sollte dem Magistrat erst durch diese Anfrage der Zustand des besagten Hofes bekannt gemacht sein, welche Maßnahmen wird er ergreifen, um den Hauseigentümer zur schnellstmöglichen Beseitigung des Abfalls zu bewegen?
  4. Das leer stehende Haus wird möglicherweise renoviert; liegen dem Magistrat entsprechende Informationen vor?
  5. Sollte eine Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen geplant bzw. eine Luxussanierung beabsichtigt sein, welche Schritte wird der Magistrat unternehmen, um eine weitere Gentrifizierung im Stadtteil zu unterbinden? Anlage 1 (ca. 65 KB)Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Juni 2013Sie sind hier
    OFOF 437/3Vermüllung im Nordend?
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 26. September 2013VV 841Vermüllung eines Hinterhofes im NordendAnfrage
  3. 17. Januar 2014Antwort des Magistrats · nach 29 WochenSTST 96Vermüllung eines Hinterhofes im NordendStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 3
Sitzung 24 · 29.08.2013
TO I, TOP 5
Beraten
Die Vorlage OF 437/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 25 · 26.09.2013
TO I, TOP 18
Angenommen
Auskunftsersuchen V 841 2013 Die Vorlage OF 437/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Betreff wie folgt lautet: "Vermüllung eines Hinterhofes im Nordend"

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
2 CDUFDPFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 2 CDU, FDP und FREIE WÄHLER

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen