Halteverbote vor Gebäudebaustellen
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Auskunftsersuchen vom 15.03.2018, V 793 entstanden aus Vorlage: OF 370/3 vom 06.12.2017
Betreff: Halteverbote vor Gebäudebaustellen Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, nach welchen Kriterien Halteverbotszonen vor Gebäudebaustellen genehmigt und eingerichtet werden. Speziell geht es dabei um die Parkplätze vor den Gebäuden Wielandstraße 10 bis 16 und 7 bis 15, die seit Wochen durch Halteverbotsschilder blockiert sind. Können diese ausgedehnten Zonen reduziert werden und wird der Magistrat dies umgehend anordnen? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. Dezember 2017OFOF 370/3Halteverbote vor Gebäude-BaustellenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 15. März 2018Sie sind hierVV 793Halteverbote vor GebäudebaustellenAnfrage
- 8. Juni 2018Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 1068Haltverbote vor GebäudebaustellenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen