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Halteverbote vor Gebäude-Baustellen

Vorlagentyp: OFSPD
26 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen
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Idee
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Begründung

Gebäude-Baustellen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, nach welchen Kriterien Halteverbotszonen vor Gebäude-Baustellen genehmigt und eingerichtet werden. Speziell geht es dabei um die Parkplätze vor den Gebäuden Wielandstraße 10 - 16 und 7 - 15, die seit Wochen durch Halteverbotsschilder blockiert sind. Können diese ausgedehnten Zonen reduziert werden und wird der Magistrat dies umgehend anordnen?

Inhalt

Antrag vom 06.12.2017, OF 370/3

Betreff: Halteverbote vor Gebäude-Baustellen

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, nach welchen Kriterien Halteverbotszonen vor Gebäude-Baustellen genehmigt und eingerichtet werden. Speziell geht es dabei um die Parkplätze vor den Gebäuden Wielandstraße 10 - 16 und 7 - 15, die seit Wochen durch Halteverbotsschilder blockiert sind. Können diese ausgedehnten Zonen reduziert werden und wird der Magistrat dies umgehend anordnen?Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Dezember 2017Sie sind hier
    OFOF 370/3Halteverbote vor Gebäude-Baustellen
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 15. März 2018VV 793Halteverbote vor GebäudebaustellenAnfrage
  3. 8. Juni 2018Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 1068Haltverbote vor GebäudebaustellenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 3
Sitzung 17 · 07.12.2017
TO I, TOP 26
Beraten
Die Vorlage OF 370/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 18 · 25.01.2018
TO I, TOP 26
Beraten
Die Vorlage OF 370/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 19 · 22.02.2018
TO I, TOP 24
Beraten
Die Vorlage OF 370/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 20 · 15.03.2018
TO II, TOP 7
Angenommen
Auskunftsersuchen V 793 2018 Die Vorlage OF 370/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE.

Mitdiskutieren

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