Haltverbote vor Gebäudebaustellen
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Thema Stadtplanung verfolgenInhalt
Stellungnahme des Magistrats vom 08.06.2018, ST 1068
Betreff: Haltverbote vor Gebäudebaustellen Grundsätzlich wird im Rahmen der Erteilung von verkehrsrechtlichen Anordnungen für Haltverbote darauf geachtet, dass diese zeitlich befristet sind (z.B. Mo-Fr 7-17h). In dem angesprochenen Fall ist das Haltverbot in Höhe der Wielandstraße 10-16 notwendig, weil die Baustelleneinrichtungsfläche gegenüber, also in Höhe der Hausnummer 7-15, die Fahrbahnbreite einschränkt. Würde das Parken in Höhe der geraden Hausnummern zugelassen werden, könnten z.B. Rettungsfahrzeuge hier nicht mehr fahren.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. Dezember 2017OFOF 370/3Halteverbote vor Gebäude-BaustellenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 15. März 2018VV 793Halteverbote vor GebäudebaustellenAnfrage
- 8. Juni 2018Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 1068Haltverbote vor GebäudebaustellenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab