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Potz Blitz!

Vorlagentyp: V
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 12.03.2018, V 769 entstanden aus Vorlage: OF 510/2 vom 23.02.2018

Betreff: Potz Blitz! Seit einer Baumaßnahme im Straßenbereich vor mehreren Jahren, wird die stationäre Blitzanlage im Bereich Hamburger Allee/Nauheimer Straße/Emser Straße nicht mehr mit einer Kamera bestückt, um feine Erinnerungsfotos zu erstellen. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat um die Beantwortung folgender Fragen gebeten:

  1. Hat sich die verkehrliche Situation an beschriebener Kreuzung derart entspannt, dass die Blitzanlage nicht mehr benötigt wird?
  2. Ist die Anlage defekt und nicht mehr in einem sinnvollen Kostenrahmen zu reparieren?
  3. Falls die Anlage noch funktionsfähig ist:
    • a)Wird die Anlage eines Tages wieder an ihrem jetzigen Platz betrieben werden?
    • b)K ann sie abgebaut und an einem anderen, für die Sicherheit im Straßenverkehr gewinnbringenderen Ort aufgebaut werden? Begründung: Eine mit öffentlichen Mitteln erstellte Anlage sollte auch genutzt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Februar 2018OFOF 510/2Potz Blitz!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 12. März 2018Sie sind hier
    VV 769Potz Blitz!
    Anfrage
  3. 15. Juni 2018Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1095Potz Blitz!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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