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Potz Blitz!

Vorlagentyp: STMagistrat
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 15.06.2018, ST 1095

Betreff: Potz Blitz! Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 15.11.2012, § 2392 (M 208) wurde festgelegt, dass 20 neue stationäre Rotlicht- und Geschwindigkeitsmessstandorte baulich hergestellt sowie die sechs noch nicht mit Digitaltechnik betriebenen Standorte auf Digitaltechnik entsprechend umgerüstet werden. Diese Altanlagen waren noch mit Nassfilmen bestückt und werden seit Mitte 2013 nicht mehr betrieben. Die Altanlage an der Örtlichkeit Voltastraße/Hamburger Allee wurde nach eingehender Prüfung nicht modernisiert. An dieser Stelle ergaben die Unfallzahlen ein völlig unauffälliges Bild, so dass eine Notwendigkeit zur Aufrechterhaltung des Standortes nicht mehr zu erkennen war. Die hierdurch eingesparten finanziellen Mittel können für eine neue Anlage an anderer Stelle genutzt werden. Die bestehende Anlage wurde, auch wegen des abschreckenden Charakters, nicht abgebaut.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Februar 2018OFOF 510/2Potz Blitz!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 12. März 2018VV 769Potz Blitz!Anfrage
  3. 15. Juni 2018Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 Wochen
    STST 1095Potz Blitz!
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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