Poller in der Großen Rittergasse
Zusammenfassung
Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, wann die Poller auf dem Platz vor dem Kuhhirtenturm in der Großen Rittergasse aktiviert werden. Die Aktivierung steht seit fünf Jahren aus, was zu einem offenen Zugang und illegalem Parken trotz Halteverbots führt.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenFragen an den Magistrat
Der Magistrat wird um Auskunft gebeten , wann die Poller auf dem Platz vor dem Kuhhirtenturm in der Großen Rittergasse aktiviert werden.
Begründung
In der Stellungnahme ST 643 wird beschrieben, dass nach Fertigstellung der ausstehenden Pflasterarbeiten die Poller aktiviert werden. Das liegt nun fünf Jahre zurück. Die Zufahrt zu dem Platz ist weiterhin offen und es wird dort täglich geparkt, obwohl ein absolutes Halteverbot auf dem Platz besteht.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. März 2023OFOF 698/5Poller in der Großen RittergasseOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 5. Mai 2023Sie sind hierVV 665Poller in der Großen RittergasseAnfrage
- 2. Oktober 2023STST 2022Poller in der Großen RittergasseStellungnahme
- 30. Oktober 2023Antwort des Magistrats · nach 33 WochenSTST 2297Poller in der Großen RittergasseStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66-3