Poller in der Großen Rittergasse
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Bisheriger Verlauf
24.11.2017
16.03.2018
10.03.2023
05.05.2023
05.05.2023
Partei(en): GRÜNE
S A C H S T A N D :
Antrag vom 10.03.2023, OF 698/5
Betreff: Poller in der Großen Rittergasse
Vorgang: OM 2434/17 OBR 5; ST 643/18 Der Ortsbeirat fragt den Magistrat, wann die Poller auf dem Platz vor dem Kuhhirtenturm in der Großen Rittergasse aktiviert werden. Begründung:
In der ST 643/2018 wird beschrieben, dass nach Fertigstellung der ausstehenden Pflasterarbeiten die Poller aktiviert werden. Das liegt nun 5 Jahre zurück. Die Zufahrt zu dem Platz ist weiterhin offen und es wird dort täglich geparkt, obwohl ein absolutes Halteverbot auf dem Platz besteht.
dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 24.11.2017, OM 2434
Stellungnahme des Magistrats vom 16.03.2018, ST 643 Beratung im Ortsbeirat: 5
Beratungsergebnisse:
19. Sitzung des OBR 5 am 24.03.2023, TO I, TOP 25 Beschluss: Die Vorlage OF 698/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 20. Sitzung des OBR 5 am 05.05.2023, TO I, TOP 8 Beschluss: Auskunftsersuchen V 665 2023 Die Vorlage OF 698/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme