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Ausbau von Ladeplätzen für E-Autos im Ortsbezirk 11

Vorlagentyp: V
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, Informationen über die beantragten Ladeplätze für E-Autos im Ortsbezirk 11 bereitzustellen. Dies ist notwendig, um Transparenz über den aktuellen Stand der Anträge zu schaffen und die Gründe für die Verzögerungen zu verstehen.

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Fragen an den Magistrat

Der Magistrat wird gebeten, Transparenz bezüglich der von Betreiberfirmen beantragten Ladeplätzen für E-Autos im Ortsbezirk 11 (Fechenheim, Riederwald, Seckbach) herzustellen und folgende Fragen zu beantworten:

- Wie viele Plätze wurden bislang beantragt?

- An welchen Standorten wurden diese beantragt (genaue Straßenbezeichnung)?

- Wann sind die Anträgeeingegangen?

- Woran liegt es genau, dass bislang noch keine Umsetzung erfolgen konnte?

Kontext

Der Magistrat wird gebeten, Transparenz bezüglich der von Betreiberfirmen beantragten Ladeplätzen für E-Autos im Ortsbezirk 11 (Fechenheim, Riederwald, Seckbach) herzustellen und folgende Fragen zu beantworten:

Begründung

In einem Zeitungsartikel (FNP, 23.02.2023) wird davon berichtet, dass die Stadt das Genehmigungsverfahren für den Ausbau von E-Auto-Ladestationen umstellen möchte. Das bisherige Open-Market-Modell soll dadurch abgelöst werden, dass die Stadt künftig selbst Standorte ausweist. Dies soll dabei helfen, den Ausbau deutlich zu beschleunigen - aktuell lägen der Stadt rund 1200 Anträge von Anbietern vor, deren Bearbeitung viel zu lange dauere. Laut dem Artikel sollen künftig die Ortsbeiräte Vorschläge für geeignete Standorte einreichen. Um Transparenz über bisher beantragte Standorte zu gewinnen, bitten wir um die Beantwortung der oben aufgeführten Fragen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Februar 2023OFOF 385/11Ausbau von Ladeplätzen für E-Autos im Ortsbezirk 11Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 13. März 2023Sie sind hier
    VV 626Ausbau von Ladeplätzen für E-Autos im Ortsbezirk 11
    Anfrage
  3. 31. Juli 2023Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 1586Ausbau von Ladeplätzen für E-Autos im Ortsbezirk 11Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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