Ausbau von Ladeplätzen für E-Autos im Ortsbezirk 11
Zusammenfassung
Der Magistrat informiert über den aktuellen Stand des Ausbaus von Ladeplätzen für E-Autos im Ortsbezirk 11. Es wird darauf hingewiesen, dass die Stadt selbst keine Ladeinfrastruktur plant und dass derzeit keine Anträge vorliegen. Zudem wird ein neues Verfahren zur Bedarfsanalyse und Standortfestlegung vorbereitet.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenStellungnahme des Magistrats
Wie auch in anderen Stellungnahmen erörtert, plant und errichtet die Stadt gemäß Beschluss der städtischen Gremien (Vortrag des Magistrats M140 vom 20.09.2019 und Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 4835 vom 07.11.2019) selbst keine Ladeinfrastruktur auf öffentlichen Flächen. Im Rahmen des Open-Market-Modells werden Anträge von gewerblichen Anbietern von Ladeinfrastruktur entgegengenommen und nach erfolgreicher Standortprüfung vertraglich gestattet.
Dies vorangestellt, teilt der Magistrat mit, dass für den Ortsbeirat 11 keine Anträge vorliegen.
Generell kann es bei der Umsetzung der auf öffentlicher Fläche genehmigten Ladesäulenstandorte durchaus zu längeren Ausführungszeiten kommen. Dies kann verschiedene Gründe haben. Aktuell ist es beispielsweise für die Betreiber nicht einfach, kurzfristig fachlich geeignete Tiefbaufirmen zu verpflichten, die Lieferketten für die elektronischen Bauteile waren teilweise unterbrochen und die pandemiebedingten Einschränkungen der vergangenen drei Jahre brachten zusätzliche Hürden mit sich.
Über die bislang genehmigten Pilotstandorte hinaus wird derzeit ein neues Verfahren für eine aktuelle Bedarfsanalyse und die weitere Standortfestlegung von E-Ladesäulen im Stadtgebiet vorbereitet. Bis dahin ist beabsichtigt, keine weiteren Genehmigungen mehr zu erteilen. Der Magistrat wird dazu rechtzeitig berichten und eine Beteiligung der Ortsbeiräte sicherstellen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. Februar 2023OFOF 385/11Ausbau von Ladeplätzen für E-Autos im Ortsbezirk 11Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 13. März 2023VV 626Ausbau von Ladeplätzen für E-Autos im Ortsbezirk 11Anfrage
- 31. Juli 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 1586Ausbau von Ladeplätzen für E-Autos im Ortsbezirk 11Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab