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Ausbau von Ladeplätzen für E-Autos im Ortsbezirk 11

Vorlagentyp: OFGRÜNE
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt, dass der Magistrat Transparenz über die beantragten Ladeplätze für E-Autos im Ortsbezirk 11 schafft. Dies ist notwendig, um die Bearbeitungszeit der Anträge zu verkürzen und den Ausbau der Ladeinfrastruktur zu beschleunigen.

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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten Transparenz zu bisher von Betreiberfirmen beantragten Ladeplätzen für E-Autos im Ortsbezirk 11 (Fechenheim, Riederwald, Seckbach) herzustellen:

- Wie viele Plätze wurden bislang beantragt?

- An welchen Standorten wurden diese beantragt (genaue Straßenbezeichnung)?

- Wann ist der Antrag eingegangen?

- Woran liegt es genau, dass bislang noch keine Umsetzung erfolgen konnte?

Begründung

In einem Zeitungsartikel (FNP, 23.02.2023) wird davon berichtet, dass die Stadt das Genehmigungsverfahren für den Ausbau von E-Auto-Ladesäulen umstellen möchte. Das bisherige Open-Market-Modell soll dadurch abgelöst werden, dass die Stadt künftig selbst Standorte ausweist. Dies soll dabei helfen, den Ausbau deutlich zu beschleunigen - aktuell lägen der Stadt rund 1200 Anträge von Anbietern vor, deren Bearbeitung viel zu lange dauere. Laut dem Artikel sollen künftig die Ortsbeiräte Vorschläge für geeignete Standorte einreichen. Um Transparenz über bisher beantragte Standorte zu gewinnen, bitten wir um die Beantwortung der oben aufgeführten Fragen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Februar 2023Sie sind hier
    OFOF 385/11Ausbau von Ladeplätzen für E-Autos im Ortsbezirk 11
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 13. März 2023VV 626Ausbau von Ladeplätzen für E-Autos im Ortsbezirk 11Anfrage
  3. 31. Juli 2023Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 1586Ausbau von Ladeplätzen für E-Autos im Ortsbezirk 11Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 11
Sitzung 19 · 13.03.2023
TO I, TOP 13
Angenommen
Auskunftsersuchen V 626 2023 Die Vorlage OF 385/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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