Finalen Standort für das Gymnasium Nord zeitnah festlegen - Ergänzungsfragen
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zeitnah festlegen - Ergänzungsfragen Vorgang: V 472/17 OBR 12; ST 1843/17 Der Magistrat hat in seiner Stellungnahme ST 1843 auf die Frage 6 der Vorlage V 472 ("Falls nicht, aus welchen Gründen kommen Flächen im Bereich des Ortsbezirks 12 nicht in Betracht") wie folgt geantwortet: "Geeignete und auch bebaubare Flächen innerhalb des Ortsbezirks 12 kommen grundsätzlich für eine schulische Nutzung in Betracht." Nähere Ausführungen dazu enthält die Stellungnahme nicht.
Inhalt
Auskunftsersuchen vom 03.11.2017, V 624 entstanden aus Vorlage: OF 232/12 vom 03.11.2017
Betreff: Finalen Standort für das Gymnasium Nord zeitnah festlegen - Ergänzungsfragen Vorgang: V 472/17 OBR 12; ST 1843/17 Der Magistrat hat in seiner Stellungnahme ST 1843 auf die Frage 6 der Vorlage V 472 ("Falls nicht, aus welchen Gründen kommen Flächen im Bereich des Ortsbezirks 12 nicht in Betracht") wie folgt geantwortet: "Geeignete und auch bebaubare Flächen innerhalb des Ortsbezirks 12 kommen grundsätzlich für eine schulische Nutzung in Betracht." Nähere Ausführungen dazu enthält die Stellungnahme nicht. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat ergänzend um die Beantwortung folgende Fragen gebeten:
- Welche Flächen innerhalb des Ortsbezirks 12 hat der Magistrat im Hinblick auf eine schulische Nutzung geprüft?
- Welche Flächen innerhalb des Ortsbezirks 12 sind für eine schulische Nutzung geeignet und bebaubar? Begründung: Der Magistrat hat die Fragen des Ortsbeirates vollständig beantwortet. Die Antwort des Magistrats zu Frage 6 legt nahe bzw. kann so verstanden werden, dass der Magistrat konkrete Flächen im Ortsbezirk 12 geprüft und jedenfalls teilweise Flächen derzeit für eine schulische Nutzung als geeignet und auch bebaubar ansieht. Daraus ergeben sich die ergänzenden Fragen. In diesem Zusammenhang wird im Interesse der Information der Öffentlichkeit und der Betroffenen um die Beantwortung der ergänzenden Fragen gebeten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. September 2017STST 1843Den finalen Standort für das Gymnaium Nord zeitnah festlegenStellungnahme
- 3. November 2017OFOF 232/12Finalen Standort Gymnasium Nord zeitnah festlegen - ErgänzungsfragenOrtsbeiratsantrag · FDP
- 3. November 2017Sie sind hierVV 624Finalen Standort für das Gymnasium Nord zeitnah festlegen - ErgänzungsfragenAnfrage
- 23. Februar 2018STST 408Finalen Standort für das Gymnasium Nord zeitnah festlegen - ErgänzungsfragenStellungnahme
- 27. August 2018STST 1640Finalen Standort für das Gymnasium Nord zeitnah festlegen - ErgänzungsfragenStellungnahme
- 3. September 2018OFOF 339/12Endgültige Standorte für die geplante sechszügige IGS (Bildungsregion Nord) und das geplante sechszügige Gymnasium (Bildungsregion Mitte-Nord) frühzeitig festlegen und sichernOrtsbeiratsantrag · FDP
- 14. September 2018OMOM 3663Endgültige Standorte für die geplante sechszügige IGS (Bildungsregion Nord) und das geplante sechszügige Gymnasium (Bildungsregion Mitte-Nord) frühzeitig festlegen und sichernDirektanregung
- 7. Juni 2019STST 1122Finalen Standort für das Gymnasium Nord zeitnah festlegen - ErgänzungsfragenStellungnahme
- 5. August 2019OFOF 462/12Voraussichtlicher Beginn Bauarbeiten und Fertigstellung Gymnasium NordOrtsbeiratsantrag · FDP
- 12. August 2019STST 1554Endgültige Standorte für die geplante sechszügige IGS (Bildungsregion Nord) und das geplante sechszügige Gymnasium (Bildungsregion Mitte-Nord) frühzeitig festlegen und sichernStellungnahme
- 16. August 2019VV 1369Voraussichtlicher Beginn Bauarbeiten und Fertigstellung Gymnasium NordAnfrage
- 7. Februar 2020STST 226Voraussichtlicher Beginn Bauarbeiten und Fertigstellung Gymnasium NordStellungnahme
- 30. Oktober 2020STST 1933Endgültige Standorte für die geplante sechszügige IGS (Bildungsregion Nord) und das geplante sechszügige Gymnasium (Bildungsregion Mitte-Nord) frühzeitig festlegen und sichernStellungnahme
- 9. September 2022Antwort des Magistrats · nach 260 WochenSTST 2064Endgültige Standorte für die geplante sechszügige IGS (Bildungsregion Nord) und das geplante sechszügige Gymnasium (Bildungsregion Mitte-Nord) frühzeitig festlegen und sichernStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen