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Keplerstraße Nr. 22/Ecke Humboldtstraße: Versiegelung des Vorgartens

Vorlagentyp: V
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Auskunftsersuchen vom 14.02.2013, V 621 entstanden aus Vorlage: OF 349/3 vom 30.01.2013

Betreff: Keplerstraße Nr. 22/Ecke Humboldtstraße: Versiegelung des Vorgartens Der Magistrat wird um Mitteilung gebeten, ob ihm bekannt ist, dass der Vorgarten der Liegenschaft Keplerstraße Nr. 22/Ecke Humboldtstraße versiegelt wurde und als Parkplatz genutzt wird und wenn ja, was er dagegen zu tun gedenkt.

Begründung: Laut Vorgartensatzung der Stadt Frankfurt sind Vorgärten zu begrünen und man kann nur in wenigen Ausnahmefällen eine Sondergenehmigung erhalten. Diese Voraussetzungen sind nach Meinung des Ortsbeirates hier jedoch nicht gegeben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Januar 2013OFOF 349/3Keplerstraße Nr. 22/Ecke Humboldtstraße: Versiegelung des VorgartensOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 14. Februar 2013Sie sind hier
    VV 621Keplerstraße Nr. 22/Ecke Humboldtstraße: Versiegelung des Vorgartens
    Anfrage
  3. 13. Mai 2013Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 662Keplerstraße Nr.22/Ecke Humboldstraße: Versiegelung des VorgartensStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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