Keplerstraße Nr.22/Ecke Humboldstraße: Versiegelung des Vorgartens
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Stellungnahme des Magistrats vom 13.05.2013, ST 662
Betreff: Keplerstraße Nr.22/Ecke Humboldstraße: Versiegelung des Vorgartens Der Verstoß gegen die Vorgartensatzung ist dem Magistrat bekannt. Ein entsprechendes Verwaltungsverfahren ist derzeit anhängig. Im Rahmen dieses Verwaltungsverfahrens haben die Eigentümer schriftlich erklärt, die Vorgartenfläche bis zum 31.05.2013 zu entsiegeln und gärtnerisch anzulegen sowie die Fläche ab sofort nicht mehr als Stellplatz zu nutzen. Letzteres wird bereits vom Magistrat in unregelmäßigen Abständen kontrolliert.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. Januar 2013OFOF 349/3Keplerstraße Nr. 22/Ecke Humboldtstraße: Versiegelung des VorgartensOrtsbeiratsantrag · SPD
- 14. Februar 2013VV 621Keplerstraße Nr. 22/Ecke Humboldtstraße: Versiegelung des VorgartensAnfrage
- 13. Mai 2013Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 662Keplerstraße Nr.22/Ecke Humboldstraße: Versiegelung des VorgartensStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab