Keplerstraße Nr. 22/Ecke Humboldtstraße: Versiegelung des Vorgartens

Vorlagentyp: OFSPDErstellt: 30.01.2013Aktualisiert: 20.02.2013

15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Humboldtstraße: Versiegelung des Vorgartens Der Ortsbeirat möge beschließen den Magistrat zu fragen, ob ihm bekannt ist, dass der Vorgarten der Liegenschaft Keplerstraße 22 Ecke Humboldtstraße versiegelt wurde und als Parkplatz genutzt wird und wenn ja, was er dagegen zu tun gedenkt. Begründung: Laut Vorgartensatzung der Stadt Frankfurt sind Vorgärten zu begrünen und können nur in wenigen Ausnahmefällen eine Sondergenehmigung erhalten. Diese Voraussetzungen sind hier unserer Meinung nach jedoch nicht gegeben.

Inhalt

Antrag vom 30.01.2013, OF 349/3

Betreff: Keplerstraße Nr. 22/Ecke Humboldtstraße: Versiegelung des Vorgartens

Der Ortsbeirat möge beschließen den Magistrat zu fragen, ob ihm bekannt ist, dass der Vorgarten der Liegenschaft Keplerstraße 22 Ecke Humboldtstraße versiegelt wurde und als Parkplatz genutzt wird und wenn ja, was er dagegen zu tun gedenkt.

Begründung: Laut Vorgartensatzung der Stadt Frankfurt sind Vorgärten zu begrünen und können nur in wenigen Ausnahmefällen eine Sondergenehmigung erhalten. Diese Voraussetzungen sind hier unserer Meinung nach jedoch nicht gegeben.Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

30. Januar 2013Sie sind hier
OFOF 349/3Keplerstraße Nr. 22/Ecke Humboldtstraße: Versiegelung des Vorgartens
Ortsbeiratsantrag · SPD
14. Februar 2013VV 621Keplerstraße Nr. 22/Ecke Humboldtstraße: Versiegelung des VorgartensAnfrage
13. Mai 2013Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 662Keplerstraße Nr.22/Ecke Humboldstraße: Versiegelung des VorgartensStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.