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Fragen zum Europagarten III: Reinigung

Vorlagentyp: V
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, Informationen zur Reinigung des Europagartens bereitzustellen. Es wird angefragt, ob der Garten bereits in das Reinigungsverzeichnis aufgenommen wurde und welches Reinigungsintervall geplant ist. Dies ist wichtig, um die Sauberkeit und Nutzung des Parks zu gewährleisten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Tel-Aviv-Platz — 13 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 23.10.2026.

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Fragen an den Magistrat

Der Magistrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

  1. Ist der Europagarten seitens der Stadt bereits in den Bestand bzw. Verzeichnis der zu reinigenden Flächen aufgenommen worden?
  2. Wenn nein, wann wird dies geschehen?
  3. Welches Reinigungsintervall ist geplant?

Begründung

Seit der Öffnung wird der Europagarten genutzt, natürlich auch in der Silvesternacht. Die Straßen um den Europagarten und der Tel-Aviv-Platz wurden recht schnell vom gröbsten Schmutz befreit, der Park jedoch nicht. Daher stellt sich die Frage, ob der Park generell bereits gereinigt wird und in welchem Intervall dies geplant ist.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Januar 2023OFOF 722/1Fragen zum Europagarten III: ReinigungOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 24. Januar 2023Sie sind hier
    VV 587Fragen zum Europagarten III: Reinigung
    Anfrage
  3. 17. April 2023Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 931Fragen zum Europagarten III: ReinigungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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