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Fragen zum Europagarten III: Reinigung

Vorlagentyp: OFCDU
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat hat einen Antrag zur Reinigung des Europagartens gestellt, um Informationen über den Reinigungsstatus und -intervall zu erhalten. Dies geschieht, um sicherzustellen, dass der Park nach seiner Nutzung, insbesondere nach der Silvesternacht, angemessen gereinigt wird.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Tel-Aviv-Platz — 13 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 23.10.2026.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen:

Der Magistrat wird gebeten folgende Fragen zu beantworten:

  1. Ist der Europagarten seitens der Stadt bereits in den Bestand bzw. Verzeichnis der zu reinigenden Flächen aufgenommen worden?
  2. Wenn nein, wann wird dies geschehen?
  3. Welches Reinigungsintervall ist geplant?

Begründung

Seit der Öffnung wird der Europagarten genutzt, natürlich auch in der Silvesternacht. Die Straßen um den Europagarten und der Tel-Aviv-Platz wurden recht schnell vom gröbsten Schmutz befreit, der Park jedoch nicht. Daher stellt sich die Frage, ob der Park generell bereits gereinigt wird und in welchem Intervall dies geplant ist.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Januar 2023Sie sind hier
    OFOF 722/1Fragen zum Europagarten III: Reinigung
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 24. Januar 2023VV 587Fragen zum Europagarten III: ReinigungAnfrage
  3. 17. April 2023Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 931Fragen zum Europagarten III: ReinigungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 17 · 24.01.2023
TO I, TOP 29
Angenommen
Auskunftsersuchen V 587 2023 Die Vorlage OF 722/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Einstimmige Annahme; bei Abwesenheit fraktionslos

Mitdiskutieren

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