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Fragen zum Europagarten I: Verfahren und Hintergründe

Vorlagentyp: V
46 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Die Anfrage zielt darauf ab, offene Fragen zur Auftragsvergabe und den Maßnahmen zur Verbesserung des Europagartens zu klären. Die Behörde soll transparent Informationen bereitstellen, um das Vertrauen der Öffentlichkeit zu stärken. Es wird erwartet, dass die Beantwortung der Fragen zur Nutzerzufriedenheit und zur Pflege des Gartens beiträgt.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Europagarten — 22 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.09.2026.

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Fragen an den Magistrat

Der Magistrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

  1. An welchem Tag wurde der Vergleich zwischen der Stadt und der Firma Fichter geschlossen?
  2. Wie viel Vorlauf gab es bis zur Öffnung?
  3. Warum wurde der Ortbeirat nicht im Vorfeld über die bevorstehende Öffnung informiert?
  4. Wird die Firma Fichter noch Maßnahmen im Garten vornehmen? Wenn ja, wann?
  5. Welche Maßnahmen werden nun seitens des Grünflächenamtes ergriffen werden, damit die schlechte Rasenqualität des Europagartens nicht fortbesteht und die Bäume (besser) wachsen?
  6. Welche Maßnahmen werden seitens des Grünflächenamtes ergriffen, damit das Regenwasser besser versickern kann und sich der Rasen in keine Matschfläche verwandelt?
  7. Welche Kosten sind der Stadt bisher durch die Errichtung des Europagartens entstanden?
  8. Mit welchem jährlichen Wartungsaufwand (Kosten) rechnet das Grünflächenamt?
  9. Welche Nachunternehmer wurden durch die Firma Fichter eingesetzt?
  10. War die Firma Fichter (oder eine sonstige Stelle) damit beauftragt, die Eignung des vorbereiteten Untergrunds für den geplanten Europagarten vorab zu prüfen?
  11. Im gemeinsamen Termin mit dem Ortsbeirat wurde mitgeteilt, dass noch weitere Bäume gepflanzt werden könnten, um die Fläche mehr zu bewalden. Ist dies inzwischen konkret geplant und wenn ja, für wann?
  12. Welche konkreten Nutzungsmöglichkeiten für die Bevölkerung sieht das Grünflächenamt derzeit für den Europagarten in Hinblick auf die noch schlechte Aufenthaltsqualität vor (z. B. Abenteuerspielplatz, Mud-Parcours, Bike-Park)?

Begründung

Auch wenn die Öffnung des Europagartens grundsätzlich zu begrüßen ist, so bleiben noch viele Fragen offen, die den Ortsbeiratsmitgliedern von allen Seiten gestellt werden. Daher wäre es gut, dass die Stadt die Öffentlichkeit besser informiert.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Januar 2023OFOF 720/1Fragen zum Europagarten I: Verfahren und HintergründeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 24. Januar 2023Sie sind hier
    VV 585Fragen zum Europagarten I: Verfahren und Hintergründe
    Anfrage
  3. 22. Mai 2023STST 1075Fragen zum Europagarten I - Verfahren und HintergründeStellungnahme
  4. 20. November 2023Antwort des Magistrats · nach 46 WochenSTST 2362Fragen zum Europagarten I - Verfahren und HintergründeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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