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Fragen zum Europagarten I: Verfahren und Hintergründe

Vorlagentyp: OFCDU
46 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat hat einen Antrag zur Klärung von Fragen bezüglich des Europagartens beschlossen. Ziel ist es, offene Fragen zu beantworten und die Öffentlichkeit besser zu informieren.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Europagarten — 22 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.09.2026.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen:

Der Magistrat wird gebeten folgende Fragen zu beantworten:

  1. An welchem Tag wurde der Vergleich zwischen der Stadt und der Firma Fichter geschlossen?
  2. Wie viel Vorlauf gab es bis zur Öffnung?
  3. Warum wurde der Ortbeirat nicht im Vorfeld über die bevorstehende Öffnung informiert?
  4. Wird die Firma Fichter noch Maßnahmen am Garten vornehmen? Wenn ja, wann?
  5. Welche Maßnahmen werden nun seitens des Grünflächenamtes ergriffen werden, damit die schlechte Rasenqualität des Europagartens nicht fortbesteht und die Bäume (besser) wachsen?
  6. Welche Maßnahmen werden seitens des Grünflächenamtes ergriffen, damit das Regenwasser besser versickern kann und sich der Rasen in keine Matsch-Fläche verwandelt?
  7. Welche Kosten sind der Stadt bisher durch die Errichtung des Europagartens entstanden?
  8. Mit welchem jährlichen Wartungsaufwand (Kosten) rechnet das Grünflächenamt?
  9. Welche Nachunternehmer wurden durch die Firma Fichter eingesetzt?
  10. War die Firma Fichter (oder eine sonstige Stelle) damit beauftragt, die Eignung des vorbereiteten Untergrunds für den geplanten Europagarten vorab zu prüfen?
  11. Im gemeinsamen Termin mit dem Ortsbeirat wurde mitgeteilt, dass noch weitere Bäume gepflanzt werden könnten, um die Fläche mehr zu bewalden. Ist dies inzwischen konkret geplant und wenn ja, für wann?
  12. Welche konkreten Nutzungsmöglichkeiten für die Bevölkerung sieht das Grünflächenamt derzeit für den Europagarten in Hinblick auf die noch schlechte Aufenthaltsqualität vor (z.B. Abenteuerspielplatz, Mud-Parcours, Bike-Park)?

Begründung

Auch wenn die Öffnung des Europagartens grundsätzlich zu begrüßen ist, so bleiben noch viele Fragen offen, die den OBR-Mitgliedern von allen Seiten gestellt werden. Daher wäre es gut, dass die Stadt die Öffentlichkeit besser informiert.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Januar 2023Sie sind hier
    OFOF 720/1Fragen zum Europagarten I: Verfahren und Hintergründe
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 24. Januar 2023VV 585Fragen zum Europagarten I: Verfahren und HintergründeAnfrage
  3. 22. Mai 2023STST 1075Fragen zum Europagarten I - Verfahren und HintergründeStellungnahme
  4. 20. November 2023Antwort des Magistrats · nach 46 WochenSTST 2362Fragen zum Europagarten I - Verfahren und HintergründeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 17 · 24.01.2023
TO I, TOP 27
Angenommen
Auskunftsersuchen V 585 2023 Die Vorlage OF 720/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Einstimmige Annahme; bei Abwesenheit fraktionslos

Mitdiskutieren

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