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Fragen zum Europagarten I - Verfahren und Hintergründe

Vorlagentyp: STMagistrat
46 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung

Der Magistrat informiert über den Stand des Europagarten-Projekts und die durchgeführten Maßnahmen. Es wird erläutert, dass der Europagarten nach einem Vergleich übernommen wurde und die Pflegekosten jährlich ca. 120.000 Euro betragen. Zudem wird auf die geplante Bürgerbeteiligung zur Weiterentwicklung des Parks hingewiesen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Stellungnahme des Magistrats

Zu den Fragen des Ortsbeirats 1 kann der Magistrat Folgendes mitteilen:

Frage 1

Der Vergleich wurde zwischen dem Kläger (August Fichter GmbH), der Beklagten (Aurelis Asset GmbH) und den Verfahrensbeteiligten (BWP Endreß Landschaftsarchitekten und der Stadt Frankfurt am Main) am 05.12.2022 unterschrieben.

Frage 2

Nach Abschluss des Vergleichs wurde der Europagarten (2. BA) mit sofortiger Wirkung von der Stadt Frankfurt am Main übernommen. Zwischen Vergleichsabschluss und Öffnung des Europagartens lag eine Kalenderwoche, um den querenden Weg aufzuarbeiten und den angefallenen Müll aufzunehmen und zu entsorgen.

Frage 3

s.o.

Frage 4

Gemäß Vergleichsabschluss hatte Firma Fichter unter genauer Berücksichtigung der festgesetzten Maßnahmen des Vergleichs bis zum 28.02.2023 die Maßnahmen umzusetzen. Am 23.02.2023 wurde der Vollzug der festgesetzten Arbeit gemeldet und die fachgerechte Ausführung vom Grünflächenamt bestätigt.

Frage 5

Das Grünflächenamt hat dem Ortsbeirat beim Besprechungstermin am 12.06.2023 erläutert, welche Möglichkeiten der Weiterentwicklung es für die Rasenflächen und den Baumbestand sowohl des 1. als auch dem 2. Bauabschnitt gibt.

Frage 6

Starke Durchwurzelung und dichter Bewuchs von Rasen halten den Boden fest und wirken Staunässe entgegen.

Vorgesehen ist nun ein Wiesenmanagement, das den Zustand der Flächen unter Nutzungsbedingungen analysiert. Bedingt durch die Topographie des Europagartens ist ablesbar, dass sich in den Senken nach Regenfällen Wasser ansammelt. Auf diese feuchten Stellen kann durch bauliche Maßnahmen reagiert oder sie können als Teil der Blau-Grünen Infrastruktur in den Park integriert werden.

Frage 7

Der Stadt sind bisher nur Pflege- und Reinigungskosten entstanden. Die gesamte öffentliche Grünanlage wurde von dem Erschließungsträger hergestellt und finanziert.

Frage 8

Für den Europagarten werden ca. 120.000 Euro Gesamtkosten/Jahr (Netto) an Wartungs-, Unterhaltungs- und Pflegekosten kalkuliert.

Frage 9

Lediglich für den Bau der Spiegelbecken wurde ein Nachunternehmer von Firma Fichter eingesetzt.

Frage 10

Die Überdeckung des Tunnels, auf der die Parkanlage aufbaut, wurde von einer Arbeitsgemeinschaft (ARGE) ausgeführt. Ob Firma Fichter die Eignung des Untergrunds geprüft hat, ist der Stadt unbekannt, da hier der Erschließungsträger Aurelis Auftraggeber von Firma Fichter war.

Frage 11 und Frage 12

Der Magistrat - Grünflächenamt - hat dem Ortsbeirat am 12.06.2023 anhand von Planunterlagen den aktuellen Projektstand erläutert und die Zustimmung des Ortsbeirats 1 zum vorgestellten Konzept erhalten.

Derzeit findet in Zusammenarbeit mit dem Berliner Büro relais Landschaftsarchitekten eine Überarbeitung der Planung statt um Bäume auch in der grünen Mitte des Europagartens zu pflanzen. Das Grünflächenamt wird auf den Ortsbeirat mit der weiterentwickelten Planung zukommen und zeitnah mit der Bürgerbeteiligung zur Weiterentwicklung des Europagartens zu einer klimaresilienten Grünanlage beginnen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Januar 2023OFOF 720/1Fragen zum Europagarten I: Verfahren und HintergründeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 24. Januar 2023VV 585Fragen zum Europagarten I: Verfahren und HintergründeAnfrage
  3. 22. Mai 2023STST 1075Fragen zum Europagarten I - Verfahren und HintergründeStellungnahme
  4. 20. November 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 46 Wochen
    STST 2362Fragen zum Europagarten I - Verfahren und Hintergründe
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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