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Gefährlicher Spielplatz für Kinder und Jugendliche

Vorlagentyp: V
142 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren
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Begründung

Die Turnhalle der Karl-Oppermann-Schule ist am 27.12.2010 durch einen Brand zerstört worden. Die verkohlten Überreste des Gebäudes stehen seitdem auf dem Gelände der Schule. Soweit man der Presse entnehmen konnte, bestand der Verdacht auf Brandstiftung. Die Schüler müssen für den Sportunterricht in die Räumlichkeiten der TGU ausweichen. Dies ist für Schüler und Lehrer mit enormen Umständen und für die Stadt Frankfurt mit hohen Kosten verbunden. Darüber hinaus gibt es seitens der Anwohner Beschwerden über die Geruchsbelästigung, die von der Ruine ausgeht. Immer wieder wird das Objekt von Kindern und Jugendlichen aufgesucht, um in den Trümmern der alten Halle z. B. zu spielen. Dabei besteht ganz offenkundig eine erhebliche Gefährdung des Kindeswohls.

Inhalt

Auskunftsersuchen vom 09.08.2011, V 57 entstanden aus Vorlage: OF 87/6 vom 20.07.2011

Betreff: Gefährlicher Spielplatz für Kinder und Jugendliche Die Turnhalle der Karl-Oppermann-Schule ist am 27.12.2010 durch einen Brand zerstört worden. Die verkohlten Überreste des Gebäudes stehen seitdem auf dem Gelände der Schule. Soweit man der Presse entnehmen konnte, bestand der Verdacht auf Brandstiftung. Die Schüler müssen für den Sportunterricht in die Räumlichkeiten der TGU ausweichen. Dies ist für Schüler und Lehrer mit enormen Umständen und für die Stadt Frankfurt mit hohen Kosten verbunden. Darüber hinaus gibt es seitens der Anwohner Beschwerden über die Geruchsbelästigung, die von der Ruine ausgeht. Immer wieder wird das Objekt von Kindern und Jugendlichen aufgesucht, um in den Trümmern der alten Halle z. B. zu spielen. Dabei besteht ganz offenkundig eine erhebliche Gefährdung des Kindeswohls. Dies vorausgeschickt, bittet der Ortsbeirat 6 den Magistrat, folgende Fragen zu beantworten:

  1. Warum ist die Ruine noch nicht abgebrochen bzw. so gesichert worden, dass es keine Zugangsmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche mehr gibt?
  2. Sind die polizeilichen Ermittlungen abgeschlossen und hat sich der Verdacht auf Brandstiftung bestätigt?
  3. Falls ja, ist die Regulierung des Schadens durch die entsprechende Versicherung bereits abgeschlossen? 4.
    • a)Falls die Regulierung noch nicht abgeschlossen sein sollte, bittet der Ortsbeirat 6 um einen Zwischenbericht über den Sachstand. 4.
    • b)Falls doch: Für wann ist der Baubeginn der neuen Turnhalle geplant, und sind die Vorplanungen dazu schon so weit gediehen, dass man sie dem Ortsbeirat 6 vorstellen könnte? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Juli 2011OFOF 87/6Gefährlicher Spielplatz für Kinder und JugendlicheOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 9. August 2011Sie sind hier
    VV 57Gefährlicher Spielplatz für Kinder und Jugendliche
    Anfrage
  3. 4. Oktober 2011STST 1080Gefährlicher Spielplatz für Kinder und JugendlicheStellungnahme
  4. 11. Mai 2012STST 692Gefährlicher Spielplatz für Kinder und JugendlicheStellungnahme
  5. 2. November 2012STST 1673Gefährlicher Spielplatz für Kinder und JugendlicheStellungnahme
  6. 12. April 2013STST 519Gefährlicher Spielplatz für Kinder und JugendlicheStellungnahme
  7. 4. Oktober 2013STST 1466Gefährlicher Spielplatz für Kinder und JugendlicheStellungnahme
  8. 7. April 2014Antwort des Magistrats · nach 142 WochenSTST 480Gefährlicher Spielplatz für Kinder und JugendlicheStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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