Sachstand Kita Sonnenwind
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 12 fordert Informationen über den Stand der Planungen und die Bau- und Finanzierungsvorlage für die Kita Sonnenwind. Dies ist besonders wichtig aufgrund der neuen Wohnanlagen in der Umgebung, die eine erhöhte Nachfrage nach Betreuungsplätzen erwarten lassen.
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Thema Wohnen verfolgenFragen an den Magistrat
Der Magistrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:
- Wann erfolgt die Vorstellung der für Herbst 2021 angekündigten Planungen (siehe ST 1954 vom 25.10.2021) und
- wie weit ist die für Ende 2022 angekündigte Bau- und Finanzierungsvorlage erstellt (ST 1954 vom 25.10.2021)?
Kontext
Der Magistrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:
Begründung
Der Ortsbeirat 12 hat in seiner Anregung zum Erhalt der Kita Sonnenwind am 29.03.2019 (OM 4509) den Magistrat um verschiedene Auskünfte gebeten. Mit Stellungnahme vom 24.10.2022, ST 2475, kündigt der Magistrat den Neubau der Kita auf der dafür vorgesehenen Fläche "Am Bonifatiusbrunnen" an. Allerdings fehlt in der Ankündigung jegliche Angabe von Zeitfenstern - wie in der Stellungnahme vom 25.10.2021, ST 1954 genannt - für Planung, Finanzierung und Vorstellung der Pläne im Ortsbeirat sowie der Öffentlichkeit. Dies ist vor dem Hintergrund der gerade im Einzug befindlichen Mehrfamilienhäuser "Berghöfe" mit ca. 330 Wohneinheiten in der Nachbarschaft des geplanten neuen Stadtortes der Kita Sonnenwind von noch größerer Wichtigkeit als 2019.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. April 2018VV 817Heddernheim-Nord, Bebauungspläne Nr. 537 und Nr. 820Anfrage
- 9. Juli 2018STST 1214Heddernheim-Nord, Bebauungspläne Nr. 537 und 820Stellungnahme
- 18. März 2019OFOF 412/12Erhalt der Kita SonnenwindOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE.
- 29. März 2019OMOM 4509Erhalt der Kita SonnenwindDirektanregung
- 29. April 2019OFOF 434/12Grundstücke für einen Neubau der Kita Sonnenwind oder einer weiteren Kita prüfenOrtsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE
- 10. Mai 2019OAOA 393Grundstück für einen Neubau der Kita Sonnenwind oder einer weiteren Kita prüfenAnregung
- 28. Oktober 2019STST 2013Erhalt der Kita SonnenwindStellungnahme
- 28. Juni 2021OFOF 62/12Nachfrage Kita SonnenwindOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 9. Juli 2021VV 122Nachfrage Kita SonnenwindAnfrage
- 25. Oktober 2021STST 1954Nachfrage Kita SonnenwindStellungnahme
- 24. Oktober 2022STST 2475Erhalt der Kita SonnenwindStellungnahme
- 30. Oktober 2022OFOF 315/12Sachstand Kita SonnenwindOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, SPD, FDP, LINKE.
- 11. November 2022Sie sind hierVV 543Sachstand Kita SonnenwindAnfrage
- 6. März 2023Antwort des Magistrats · nach 255 WochenSTST 636Sachstand Kita SonnenwindStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen