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Grundstücke für einen Neubau der Kita Sonnenwind oder einer weiteren Kita prüfen

Vorlagentyp: OFSPDGRÜNE
WohnenSchulen und BildungKinder, Jugend und Familie
239 Wochen bis zur Antwort13 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Sonnenwind oder einer weiteren Kita prüfen Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, zu beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, folgende Grundstücke in eine Prüfung für einen Neubau der Kita Sonnenwind (gemäß OM 4509 2019) oder einer weiteren neuen Kita mit einzubeziehen:

  1. Westlich der Kreuzung "Zur Kalbacher Höhe" / "Marie-Curie-Straße" (Heddernheim-Nord, Bebauungsplan Nr. 537, Flur 12, Flurstück 224, gemäß ST 1214 2018 in städtischem Besitz)
  2. Südlichste Ecke des Areals "Berghöfe", welche gemäß Entwurfsplanung des Bauträgers "Deutsche Wohnwerte" nicht zur Bebauung geplant ist, aber gemäß Bebauungsplan als Baugrundstück vorgesehen ist. Begründung: Durch weitere Wohnbebauung südlich der Konrad-Zuse-Straße ist mit dem Zuzug vieler junger Familien mit Kindern zu rechnen. Schon jetzt fehlen Kindergartenplätze. Daher sollte der Ausbau von Kita-Kapazitäten auch durch einen weiteren Neubau geprüft werden. Außerdem rechnen Käufer, potenzielle Käufer und Mieter mit einer Kita in ihrer unmittelbaren Umgebung. Ein weiterer Kindergarten, bzw. der Erhalt der Einrichtung Kita Sonnenwind an einem Standort in unmittelbarer Nachbarschaft steigert, damit auch die Attraktivität noch zu vermarktender Wohnungen.

Inhalt

Antrag vom 29.04.2019, OF 434/12

Betreff: Grundstücke für einen Neubau der Kita Sonnenwind oder einer weiteren Kita prüfen Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, zu beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, folgende Grundstücke in eine Prüfung für einen Neubau der Kita Sonnenwind (gemäß OM 4509 2019) oder einer weiteren neuen Kita mit einzubeziehen:

  1. Westlich der Kreuzung "Zur Kalbacher Höhe" / "Marie-Curie-Straße" (Heddernheim-Nord, Bebauungsplan Nr. 537, Flur 12, Flurstück 224, gemäß ST 1214 2018 in städtischem Besitz)
  2. Südlichste Ecke des Areals "Berghöfe", welche gemäß Entwurfsplanung des Bauträgers "Deutsche Wohnwerte" nicht zur Bebauung geplant ist, aber gemäß Bebauungsplan als Baugrundstück vorgesehen ist. Begründung: Durch weitere Wohnbebauung südlich der Konrad-Zuse-Straße ist mit dem Zuzug vieler junger Familien mit Kindern zu rechnen. Schon jetzt fehlen Kindergartenplätze. Daher sollte der Ausbau von Kita-Kapazitäten auch durch einen weiteren Neubau geprüft werden. Außerdem rechnen Käufer, potenzielle Käufer und Mieter mit einer Kita in ihrer unmittelbaren Umgebung. Ein weiterer Kindergarten, bzw. der Erhalt der Einrichtung Kita Sonnenwind an einem Standort in unmittelbarer Nachbarschaft steigert, damit auch die Attraktivität noch zu vermarktender Wohnungen.Beratung im Ortsbeirat: 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 26. März 2018OFOF 284/12Heddernheim-Nord, B-Plan Nr. 537 und B-Plan Nr. 820Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 13. April 2018VV 817Heddernheim-Nord, Bebauungspläne Nr. 537 und Nr. 820Anfrage
  3. 9. Juli 2018STST 1214Heddernheim-Nord, Bebauungspläne Nr. 537 und 820Stellungnahme
  4. 26. Juli 2018OFOF 322/12Pavillon an der Grundschule RiedbergOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 10. August 2018OMOM 3460Pavillon an der Grundschule RiedbergDirektanregung
  6. 18. März 2019OFOF 412/12Erhalt der Kita SonnenwindOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE.
  7. 29. März 2019OMOM 4509Erhalt der Kita SonnenwindDirektanregung
  8. 29. April 2019Sie sind hier
    OFOF 434/12Grundstücke für einen Neubau der Kita Sonnenwind oder einer weiteren Kita prüfen
    Ortsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE
  9. 10. Mai 2019OAOA 393Grundstück für einen Neubau der Kita Sonnenwind oder einer weiteren Kita prüfenAnregung
  10. 28. Oktober 2019STST 2013Erhalt der Kita SonnenwindStellungnahme
  11. 24. Oktober 2022Antwort des Magistrats · nach 239 WochenSTST 2475Erhalt der Kita SonnenwindStellungnahme
  12. 30. Oktober 2022OFOF 315/12Sachstand Kita SonnenwindOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, SPD, FDP, LINKE.
  13. 11. November 2022VV 543Sachstand Kita SonnenwindAnfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 31 · 10.05.2019
TO I, TOP 28
Angenommen
Anregung OA 393 2019 Die Vorlage OF 434/12 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Betreff und der Tenor wie folgt lauten: "Grundstück für einen Neubau der Kita Sonnenwind oder einer weiteren Kita prüfen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, folgendes Grundstück in Abstimmung mit dem Eigentümer in eine Prüfung für einen Neubau der Kita Sonnenwind (gemäß OM 4509) oder einer weiteren neuen Kita mit einzubeziehen: Südwestliche Ecke der ‚Berghöfe', welche gemäß Entwurfsplanung des Bauträgers Deutsche Wohnwerte nicht zur Bebauung geplant ist, aber gemäß Bebauungsplan als Baugrundstück vorgesehen ist."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
6 CDUSPDGrüneFDPLinkeBFF
Ablehnung:
1 CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: 6 CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE. und BFF gegen 1 CDU (= Ablehnung)

PARLIS

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OF_434-12_2019Grundstücke für einen Neubau der Kita Sonnenwind oder einer weiteren Kita prüfen

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