Radfahren gegen die Einbahnstraße in Höchst und Unterliederbach hier: Verkehrsführung

Vorlagentyp: VErstellt: 30.10.2007Aktualisiert: 02.12.2008

19 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren

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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 30.10.2007, V 517

entstanden aus Vorlage: OF 654/6 vom 06.10.2007

Betreff:

Radfahren gegen die Einbahnstraße in Höchst und Unterliederbach hier: Verkehrsführung

Vorgang:

Schr. d. Straßenverkehrsamtes vom 20.02.2007, Az. 36.31.2 Le

Der Magistrat wird gebeten, die nachstehenden Fragen zu beantworten:

Was versteht der Magistrat unter "Verkehrsführung“ in § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 6 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte?
Mit welcher Begründung lehnt der Magistrat die Zuständigkeit (das Entscheidungsrecht) des Ortsbeirates beim Radfahren gegen die Einbahnstraßen in Tempo-30-Zonen ab (OI 42 vom 19.06.07)?
Worin besteht aus Sicht des Magistrates der Unterschied in der Verkehrsführung beim Radfahren gegen die Einbahnstraßen einerseits und der Drehung der Einbahnrichtung andererseits, bei der die Entscheidung des Ortsbeirates angefordert wurde?

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

31. August 2007BB 649Radfahren gegen die Einbahnstraße in Höchst und UnterliederbachMagistratsbericht
6. Oktober 2007OFOF 654/6Radfahren gegen die Einbahnstraße in Höchst und Unterliederbach hier: VerkehrsführungOrtsbeiratsantrag · CDU
30. Oktober 2007Sie sind hier
VV 517Radfahren gegen die Einbahnstraße in Höchst und Unterliederbach hier: Verkehrsführung
Anfrage
14. Januar 2008Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 166Radfahren gegen die Einbahnstraße in Höchst und Unterliederbach hier: VerkehrsführungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.