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Neugestaltung des Schelmenburgplatzes

Vorlagentyp: V
123 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 16 fordert Informationen über die noch offenen dezernatsübergreifenden Fragestellungen zur Neugestaltung des Schelmenburgplatzes und den voraussichtlichen Baubeginn. Dies ist notwendig, um die Planungen für lokale Veranstaltungen zu berücksichtigen und um sicherzustellen, dass die Sanierung des Platzes zeitnah erfolgt.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Schelmenburgplatz — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.09.2026.

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Neues zu Schelmenburgplatz per E-Mail

Fragen an den Magistrat

Der Ortsbeirat fragt den Magistrat:

Welche in der Stellungnahme ST 1865 genannten dezernatsübergreifenden Fragestellungen müssen vor einer Neugestaltung des Schelmenburgplatzes noch geklärt werden?

Wann ist mit einem Baubeginn auf dem Schelmenburgplatz zu rechnen?

Begründung

Bereits im Juni 2017 wurde eine Planung für eine Umgestaltung des Schelmenburgplatzes vorgestellt und mit dem Ortsbeirat abgesprochen. Seitdem wartet Bergen-Enkheim auf die Sanierung, die aus unterschiedlichen Gründen immer wieder verschoben werden musste. Zuletzt im Jahr 2019/2020 aus dem für den Ortsbeirat ärgerlichen Grund, dass plötzlich Bäume mitten auf den Schelmenburgplatz gepflanzt werden sollten. Erst mit der Vorlage OM 6993 konnte erreicht werden, dass die ursprünglich mit dem Ortsbeirat abgestimmte Planung umgesetzt werden soll. Leider hat dies - auch wegen der Kommunalwahl - wieder zu einer Verzögerung von etwa einem Jahr geführt. Im Ortsbezirk wurde deshalb die Stellungnahme ST 2020 begrüßt, wonach die Bau- und Finanzierungsvorlage in den Geschäftsgang gegeben würde. Mit einem absehbaren Baubeginn war demnach zu rechnen. Der Ortsbeirat ist deshalb irritiert, dass es nunmehr noch dezernatsübergreifende Fragestellungen gibt, die gemäß der Stellungnahme ST 1865 geklärt werden müssen. Bereits zu Beginn der Planungen wurde vom Ortsbeirat darauf hingewiesen, dass der Beginn der etwa 16-monatigen Bauphase mit dem Ortsbeirat abgeklärt werden sollte, damit das Berger Altstadtfest oder das Schelmenspiel maximal nur einmal ausfällt. Wegen der jeweils kurzfristigen Verschiebungen des Baubeginns und der Coronapandemie konnte das Berger Altstadtfest nach 2020 und 2021 auch 2022 nicht stattfinden und die Schelmenspieler konnten ihr bereits für 2021 geplantes Schelmenspiel auch dieses Jahr nicht aufführen. Wäre rechtzeitig bekannt gewesen, dass der Platz zur Verfügung steht, hätten die im Spätherbst beginnenden Planungen der Organisatoren erfolgen können. Deshalb ist es notwendig, zeitnah zu wissen, inwieweit der Schelmenburgplatz im Jahr 2023 zur Verfügung steht.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. November 2020OFOF 337/16Neugestaltung des Schelmenburgplatzes in Bergen-EnkheimOrtsbeiratsantrag · WBE, CDU, SPD, GRÜNE, BFF, LINKE., FDP
  2. 1. Dezember 2020OMOM 6993Neugestaltung des Schelmenburgplatzes in Bergen-EnkheimDirektanregung
  3. 26. Februar 2021STST 506Neugestaltung des Schelmenburgplatzes in Bergen-EnkheimStellungnahme
  4. 22. Juni 2021OFOF 38/16Sanierung des SchelmenburgplatzesOrtsbeiratsantrag · CDU
  5. 6. Juli 2021VV 109Sanierung des SchelmenburgplatzesAnfrage
  6. 5. November 2021STST 2020Neugestaltung des Schelmenburgplatzes in Bergen-Enkheim Sanierung des SchelmenburgplatzesStellungnahme
  7. 22. August 2022STST 1865Schelmenburgplatz endlich ohne Bäume in der Platzmitte fertigstellenStellungnahme
  8. 11. Oktober 2022Sie sind hier
    VV 514Neugestaltung des Schelmenburgplatzes
    Anfrage
  9. 11. Oktober 2022OFOF 139/16Neugestaltung des SchelmenburgplatzesOrtsbeiratsantrag · WBE, CDU, GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., BFF
  10. 24. März 2023Antwort des Magistrats · nach 123 WochenSTST 720Schelmenburgplatzes endlich ohne Bäume in der Platzmitte fertigstellen Die unendliche Geschichte der Neugestaltung des Schelmenburgplatzes zum Abschluss bringen Neugestaltung des SchelmenburgplatzesStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 19 · 21.03.2023
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 61 0

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