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Neugestaltung des Schelmenburgplatzes in Bergen-Enkheim

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 16
123 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat wird aufgefordert, bei der Umgestaltung des Schelmenburgplatzes auf Grünbepflanzung zu verzichten, um Parkplätze und Veranstaltungen nicht zu beeinträchtigen. Die schnelle Umsetzung der Umgestaltung und Rücksichtnahme auf Veranstaltungen während der Bauphase sind ebenfalls gefordert.

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Schelmenburgplatz — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.09.2026.

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Anregung

Der Magistrat wird aufgefordert, 1. bei der Umgestaltung des Schelmenburgplatzes auf jedwede Grünbepflanzung auf dem Platz zu verzichten, die zulasten von Parkplätzen oder Veranstaltungen gehen würde; 2. die Umgestaltung des Schelmenburgplatzes schnellstmöglich voranzubringen; 3. während der Umgestaltungsphase möglichst auf regelmäßig stattfindende Veranstaltungen auf dem Schelmenburgplatz Rücksicht zu nehmen.

Begründung

Bereits im Juni 2017 wurde eine Vorplanung für eine Umgestaltung des Schelmenburgplatzes vorgestellt, der der Ortsbeirat mit der Maßgabe zugestimmt hat, dass auf dem Weg zur Gangstraße eine Bepflanzung mit Sitzgelegenheiten erfolgen soll. Seitdem wartet Bergen-Enkheim auf die Sanierung des Schelmenburgplatzes, die aus unterschiedlichen Gründen immer wieder verschoben wurde. Nunmehr gibt es zwei neue Entwurfsplanungen, die am 10.11.2020 bei einem Ortstermin vorgestellt wurden. Die erste ist eine Weiterentwicklung der Vorplanung aus dem Jahr 2017 und setzt die Wünsche des Ortsbeirates um, die zweite enthält darüber hinaus mitten auf dem Schelmenburgplatz mehrere Bäume. Der Ortsbeirat 16 hat bereits im Jahr 2017 darauf hingewiesen, dass keine Grünbepflanzung auf dem Schelmenburgplatz erfolgen soll, weil dadurch noch mehr dringend benötigter Parkraum entfallen würde und der Platz für das Altstadtfest, das Schelmenspiel und für einen geplanten Wochenmarkt frei gehalten werden soll. Nach jetziger Planung kann die voraussichtlich etwa 16-monatige Bauphase erst im Spätherbst 2021, wahrscheinlicher erst im Frühjahr 2022 beginnen, was die Durchführung des Altstadtfestes und des Schelmenspiels deutlich beeinträchtigen würde. Bei dem Ortstermin wurde darum gebeten, dass der Ortsbeirat seine Anliegen mittels eines Beschlusses noch einmal bekräftigen soll.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. November 2020OFOF 337/16Neugestaltung des Schelmenburgplatzes in Bergen-EnkheimOrtsbeiratsantrag · WBE, CDU, SPD, GRÜNE, BFF, LINKE., FDP
  2. 1. Dezember 2020Sie sind hier
    OMOM 6993Neugestaltung des Schelmenburgplatzes in Bergen-Enkheim
    Direktanregung
  3. 26. Februar 2021STST 506Neugestaltung des Schelmenburgplatzes in Bergen-EnkheimStellungnahme
  4. 22. Juni 2021OFOF 38/16Sanierung des SchelmenburgplatzesOrtsbeiratsantrag · CDU
  5. 6. Juli 2021VV 109Sanierung des SchelmenburgplatzesAnfrage
  6. 5. November 2021STST 2020Neugestaltung des Schelmenburgplatzes in Bergen-Enkheim Sanierung des SchelmenburgplatzesStellungnahme
  7. 22. August 2022STST 1865Schelmenburgplatz endlich ohne Bäume in der Platzmitte fertigstellenStellungnahme
  8. 11. Oktober 2022VV 514Neugestaltung des SchelmenburgplatzesAnfrage
  9. 11. Oktober 2022OFOF 139/16Neugestaltung des SchelmenburgplatzesOrtsbeiratsantrag · WBE, CDU, GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., BFF
  10. 24. März 2023Antwort des Magistrats · nach 123 WochenSTST 720Schelmenburgplatzes endlich ohne Bäume in der Platzmitte fertigstellen Die unendliche Geschichte der Neugestaltung des Schelmenburgplatzes zum Abschluss bringen Neugestaltung des SchelmenburgplatzesStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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