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Sanierung des Schelmenburgplatzes

Vorlagentyp: OFCDU
93 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Ortsbeirat Bergen-Enkheim fordert den Magistrat auf, über den Beginn und die voraussichtliche Dauer der Sanierungsarbeiten am Schelmenburgplatz zu berichten. Dies ist notwendig, um die Planung wichtiger Feste im Stadtteil zu ermöglichen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Schelmenburgplatz — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.09.2026.

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Neues zu Schelmenburgplatz per E-Mail

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert zu berichten: Wann die Arbeiten zur Sanierung des Schelmenburgplatzes in Bergen-Enkheim nunmehr endlich beginnen werden und wie lange diese Arbeiten voraussichtlich dauern werden.

Begründung

Bereits in der letzten Legislaturperiode, nunmehr schon vor einigen Jahren, hat der Ortsbeirat Bergen-Enkheim in Abstimmung mit der Stadt Frankfurt am Main die Sanierung des Schelmenburgplatzes erarbeitet und beschlossen. Das fertige Konzept wurde allerdings bisher nicht umgesetzt, ein Termin für den Beginn der Arbeiten ist noch nicht bekannt. Satt dessen kam es zu Verzögerungen durch ursprünglich nicht abgestimmte Vorschläge seitens der Stadt hinsichtlich einer zusätzlichen Begrünungsmaßnahme, die vom Ortsbeirat einstimmig abgelehnt wurde. Wie zu erfahren ist, nimmt das Thema etwa seit August 2020 bei der Stadt Frankfurt am Main keinen entscheidenden Fortgang, Gründe hierfür sind nicht ersichtlich. Es ist offensichtlich, dass der zuständige Dezernent, Mike Josef von der SPD, offensichtlich mit seinen Großprojekten wie einer Trabantenstadt und dem Pöstchen-Geschachere nach der Kommunalwahl so überfordert ist, dass einzelne kleinere Projekte, die aber gleichwohl zum Wohle der Stadt und seiner Bürger von Wichtigkeit sind, schlicht unbearbeitet liegen bleiben. Für den Ortsbeirat Bergen-Enkheim und die Menschen im Stadtteil ist jedoch eine baldige konkrete Terminzusage für den Beginn und das Ende der Arbeiten unverzichtbar, da auf dem Schelmenburgplatz auch weiterhin die für den Stadtteil wichtigen Feste, wie das Altstadtfest und das Schelmenspiel, stattfinden. Diese Feste in den kommenden Jahren können ohne ein verlässliches Terminmanagement nicht geplant werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 11. November 2020OFOF 337/16Neugestaltung des Schelmenburgplatzes in Bergen-EnkheimOrtsbeiratsantrag · WBE, CDU, SPD, GRÜNE, BFF, LINKE., FDP
  2. 1. Dezember 2020OMOM 6993Neugestaltung des Schelmenburgplatzes in Bergen-EnkheimDirektanregung
  3. 26. Februar 2021STST 506Neugestaltung des Schelmenburgplatzes in Bergen-EnkheimStellungnahme
  4. 22. Juni 2021Sie sind hier
    OFOF 38/16Sanierung des Schelmenburgplatzes
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  5. 6. Juli 2021VV 109Sanierung des SchelmenburgplatzesAnfrage
  6. 5. November 2021STST 2020Neugestaltung des Schelmenburgplatzes in Bergen-Enkheim Sanierung des SchelmenburgplatzesStellungnahme
  7. 22. August 2022Antwort des Magistrats · nach 93 WochenSTST 1865Schelmenburgplatz endlich ohne Bäume in der Platzmitte fertigstellenStellungnahme
  8. 11. Oktober 2022VV 514Neugestaltung des SchelmenburgplatzesAnfrage
  9. 11. Oktober 2022OFOF 139/16Neugestaltung des SchelmenburgplatzesOrtsbeiratsantrag · WBE, CDU, GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., BFF

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 3 · 06.07.2021
TO I, TOP 22
Angenommen
Auskunftsersuchen V 109 2021 Die Vorlage OF 38/16 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der zweite Absatz der Begründung gestrichen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
WBECDUGrüneFDPLinkeBFF
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: WBE, CDU, GRÜNE, FDP, LINKE. und BFF gegen SPD (= Ablehnung)

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