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Sachstand Sanierung der Sachsenhäuser Warte

Vorlagentyp: V
276 Wochen bis zur Antwort12 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 5 fordert den Magistrat auf, Auskunft über den Stand der Sanierungsarbeiten an der Sachsenhäuser Warte zu geben. Die Sanierung ist wichtig, um diesen geschichtsträchtigen Ort für die Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

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Fragen an den Magistrat

Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, wann die Sanierungsarbeiten an der Sachsenhäuser Warte fortgesetzt werden und wann mit dem Abschluss der Arbeiten zu rechnen ist.

Begründung

Der Magistrat hat in seiner Stellungnahme ST 1551 vom 10.08.2018 mitgeteilt, dass er im Zuge der Gesamtsanierung der Sachsenhäuser Warte die Wiederherstellung des Forsthauses in der historischen Form befürwortet und hierzu eine Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung vorbereitet. Auf die Anfrage V 1339 des Ortsbeirates 5 vom 05.08.2019 hat der Magistrat in seiner Stellungnahme ST 235 vom 07.02.2020 mitgeteilt, dass er zeitnah eine Vorlage bzgl. der Wiederherstellung des historischen Gebäudeensembles an die Stadtverordnetenversammlung in den Geschäftsgang geben wird. Dem Ortsbeirat 5 ist nicht bekannt, dass eine solche Vorlage zwischenzeitlich in den Geschäftsgang gegeben worden ist. Auch finden seit Monaten keine Arbeiten mehr an der Warte und den dazugehörigen Gebäuden statt. Vor diesem Hintergrund bittet der Ortsbeirat 5 den Magistrat erneut um Auskunft über den Stand der Planung sowie den Zeitplan zu dessen Umsetzung. Er fordert den Magistrat auf die Bemühungen hinsichtlich der Sanierung der Sachsenhäuser Warte zu intensivieren, damit dieser geschichtsträchtige Ort nicht länger für die Öffentlichkeit verschlossen bleibt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. November 2017OFOF 698/5Haushalt 2018 Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.01 Grundstücks- und Gebäudebewirtschaftung Historischer Aufbau des Forsthauses der Sachsenhäuser WarteOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 19. Januar 2018EAEA 39Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.01 Grundstücks- und Gebäudebewirtschaftung Historischer Aufbau des Forsthauses der Sachsenhäuser WarteEtatanregung
  3. 10. August 2018STST 1551Historischer Aufbau des Forsthauses der Sachsenhäuser WarteStellungnahme
  4. 5. August 2019OFOF 1317/5Sanierung und historischer Aufbau der Sachsenhäuser WarteOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 23. August 2019VV 1396Sanierung und historischer Aufbau der Sachsenhäuser WarteAnfrage
  6. 7. Februar 2020STST 235Sanierung und historischer Aufbau der Sachsenhäuser WarteStellungnahme
  7. 10. November 2021OFOF 238/5Sachstand Sanierung der Sachsenhäuser WarteOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  8. 26. November 2021OMOM 1183Sachstand Sanierung der Sachsenhäuser WarteDirektanregung
  9. 10. September 2022OFOF 546/5Sachstand Sanierung der Sachsenhäuser WarteOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
  10. 7. Oktober 2022Sie sind hier
    VV 506Sachstand Sanierung der Sachsenhäuser Warte
    Anfrage
  11. 10. Oktober 2022STST 2347Sachstand Sanierung der Sachsenhäuser WarteStellungnahme
  12. 6. März 2023Antwort des Magistrats · nach 276 WochenSTST 634Sachstand Sanierung der Sachsenhäuser WarteStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 5
Sitzung 17 · 27.01.2023
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 18 · 24.02.2023
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 60 10

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