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Sachstand Sanierung der Sachsenhäuser Warte

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 5
276 Wochen bis zur Antwort12 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, den Stand der Sanierungsarbeiten an der Sachsenhäuser Warte zu prüfen und zu berichten. Die Sanierung ist wichtig, da die Sachsenhäuser Warte seit fast fünf Jahren leer steht und der historische Ort für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden soll.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wann die Sanierungsarbeiten an der Sachsenhäuser Warte fortgesetzt werden und wann mit dem Abschluss der Arbeiten zu rechnen ist.

Begründung

Die Sachsenhäuser Warte steht nunmehr seit nahezu fünf Jahren leer. Der Magistrat hat in seiner Stellungnahme vom 10.08.2018, ST 1551, mitgeteilt, dass er im Zuge der Gesamtsanierung der Sachsenhäuser Warte die Wiederherstellung des Forsthauses in der historischen Form befürwortet und hierzu eine Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung vorbereitet. Auf die Anfrage des Ortsbeirates vom 05.08.2019 hat der Magistrat in seiner Stellungnahme vom 07.02.2020, ST 235, mitgeteilt, dass er zeitnah eine Vorlage bzgl. der Wiederherstellung des historischen Gebäudeensembles an die Stadtverordnetenversammlung in den Geschäftsgang geben wird. Dem Ortsbeirat ist nicht bekannt, dass eine solche Vorlage zwischenzeitlich in den Geschäftsgang gegeben worden ist. Auch finden seit Monaten keine Arbeiten mehr an der Warte und den dazugehörigen Gebäuden statt. Vor diesem Hintergrund, bittet der Ortsbeirat den Magistrat um Auskunft über den Stand der Planung sowie den Zeitplan zu dessen Umsetzung. Er fordert den Magistrat auf, die Bemühungen hinsichtlich der Sanierung der Sachsenhäuser Warte zu intensivieren, damit dieser geschichtsträchtige Ort nicht länger für die Öffentlichkeit verschlossen bleibt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. November 2017OFOF 698/5Haushalt 2018 Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.01 Grundstücks- und Gebäudebewirtschaftung Historischer Aufbau des Forsthauses der Sachsenhäuser WarteOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 19. Januar 2018EAEA 39Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.01 Grundstücks- und Gebäudebewirtschaftung Historischer Aufbau des Forsthauses der Sachsenhäuser WarteEtatanregung
  3. 10. August 2018STST 1551Historischer Aufbau des Forsthauses der Sachsenhäuser WarteStellungnahme
  4. 5. August 2019OFOF 1317/5Sanierung und historischer Aufbau der Sachsenhäuser WarteOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 23. August 2019VV 1396Sanierung und historischer Aufbau der Sachsenhäuser WarteAnfrage
  6. 7. Februar 2020STST 235Sanierung und historischer Aufbau der Sachsenhäuser WarteStellungnahme
  7. 10. November 2021OFOF 238/5Sachstand Sanierung der Sachsenhäuser WarteOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  8. 26. November 2021Sie sind hier
    OMOM 1183Sachstand Sanierung der Sachsenhäuser Warte
    Direktanregung
  9. 10. September 2022OFOF 546/5Sachstand Sanierung der Sachsenhäuser WarteOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
  10. 7. Oktober 2022VV 506Sachstand Sanierung der Sachsenhäuser WarteAnfrage
  11. 10. Oktober 2022STST 2347Sachstand Sanierung der Sachsenhäuser WarteStellungnahme
  12. 6. März 2023Antwort des Magistrats · nach 276 WochenSTST 634Sachstand Sanierung der Sachsenhäuser WarteStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 5
Sitzung 9 · 25.03.2022
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 10 · 06.05.2022
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 11 · 03.06.2022
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 12 · 01.07.2022
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 13 · 09.09.2022
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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