Haltestelle "DFB-Campus"
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 5 fordert eine Stellungnahme des Magistrats zur Benennung der Haltestelle "DFB-Campus". Es wird argumentiert, dass die Vorschläge des Ortsbeirats nicht ausreichend berücksichtigt wurden, insbesondere im Hinblick auf die umstrittene DFB-Akademie im Stadtteil Niederrad.
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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgenFragen an den Magistrat
Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, warum die Stellungnahme vom 8. Juli 2022, ST 1582, nicht beantwortet, weshalb die Vorschläge des Ortsbeirats, die Halltestelle "DFB-Campus" in "Rennbahn/DFB-Campus" oder "Rennbahn (DFB-Campus)" zu benennen, nicht umgesetzt werden bzw. nicht möglich sein sollen.
Kontext
Auskunftsersuchen zur ST 1582 vom 08.07.2022
Begründung
Es mag sein, dass die Gremien der Ortsbeiräte bei Benennungen von Haltestellen nicht beteiligt werden müssen. Der Bau der DFB-Akademie ist im Stadtteil Niederrad allerdings weiterhin hoch umstritten. Ein Einbezug des Ortsbeirats 5 wäre deshalb angemessen gewesen. Der Eingang zur DFB-Akademie erfolgt nicht nahe der Haltestelle wie zu Zeiten der Rennbahn, sondern über die Kennedyallee. So ist auch die neue Adresse des DFB. Im Stadtteil Niederrad gibt es einen großen Wunsch, in der Haltestelle weiterhin die Rennbahn zu erwähnen. Die Beantwortung des Antrags aus dem Ortsbeirat 5 ist insgesamt unzureichend, weil auf die Vorschläge des Gremiums nicht eingegangen wird.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. Juli 2022STST 1582Benennung der Haltestelle "Rennbahn" in Niederrad behaltenStellungnahme
- 20. August 2022OFOF 521/5Haltestelle „DFB-Campus“ hier: Auskunftsersuchen zur ST 1582 vom 08.07.2022Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD
- 9. September 2022Sie sind hierVV 480Haltestelle „DFB-Campus“ hier: Auskunftsersuchen zur ST 1582 vom 08.07.2022Anfrage
- 13. Januar 2023Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 81Haltestelle „DFB-Campus“ hier: Auskunftsersuchen zur ST 1582 vom 08.07.2022Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen