Haltestelle "DFB-Campus" hier: Auskunftsersuchen zur ST 1582 vom 08.07.2022
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 5 fordert Auskunft vom Magistrat über die Nichtbeantwortung des Antrags zur Benennung der Haltestelle "DFB-Campus". Es wird argumentiert, dass eine Einbeziehung des Ortsbeirats in die Entscheidung angemessen gewesen wäre, da der Bau der DFB-Akademie umstritten ist.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat 5 bittet den Magistrat um Auskunft, warum die ST 1582 vom 08.07.2022 nicht beantwortet, warum die Vorschläge des Ortsbeirats, die Halltestelle "DFB-Campus" in "Rennbahn/DFB-Campus" oder Rennbahn (DFB-Campus) zu benennen, nicht umgesetzt werden bzw. nicht möglich sein sollen.
Begründung
Es mag sein, dass die Gremien der Ortsbeiräte bei Benennungen von Haltestellen nicht beteiligt werden müssen. Der Bau der DFB-Akademie ist im Stadtteil Niederrad allerdings weiterhin hoch umstritten. Ein Einbezug des Ortsbeirats 5 wäre deshalb angemessen gewesen. Der Eingang zur DFB-Akademie erfolgt nicht nahe der Haltestelle wie zu Zeiten der Rennbahn, sondern über die Kennedyallee. So ist auch die neue Adresse des DFB. Im Stadtteil Niederrad gibt es einen großen Wunsch, in der Haltestelle weiterhin die Rennbahn zu erwähnen. Die Beantwortung des Antrags aus dem Ortsbeirat 5 ist insgesamt unzureichend, weil auf die Vorschläge des Gremiums nicht eingegangen wird.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. Juli 2022STST 1582Benennung der Haltestelle "Rennbahn" in Niederrad behaltenStellungnahme
- 20. August 2022Sie sind hierOFOF 521/5Haltestelle „DFB-Campus“ hier: Auskunftsersuchen zur ST 1582 vom 08.07.2022Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD
- 9. September 2022VV 480Haltestelle „DFB-Campus“ hier: Auskunftsersuchen zur ST 1582 vom 08.07.2022Anfrage
- 13. Januar 2023Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 81Haltestelle „DFB-Campus“ hier: Auskunftsersuchen zur ST 1582 vom 08.07.2022Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme