Sauberkeit im Ortsbezirk verbessern
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Rohmerplatz — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 15.06.2026.
- Verkehrssicherheit an der Kita Rohmerplatz – fehlende Maßnahmen umsetzen und nachhalten15.06.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Schließung der Filiale der Postbank auf dem Rohmerplatz09.02.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Zusätzliche Abfallbehälter für Bockenheim, Kuhwald, Westend23.09.2024 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Auskunftsersuchen vom 22.05.2017, V 474 entstanden aus Vorlage: OF 285/2 vom 05.05.2017
Betreff: Sauberkeit im Ortsbezirk verbessern Der Magistrat wird gebeten, folgende Punkte zu prüfen und zu berichten:
- Nimmt die Stadtpolizei bei Ihren Kontrollen und Streifenfahrten/Streifengängen illegale Müllentsorgung wahr und wird das an die FES gemeldet?
- Mit welchen Maßnahmen wird versucht, die Verursacher zu ermitteln und Bußgelder zu verhängen?
- Kann das Grünflächenamt zwei Orte, an denen wiederholt wilder Müll abgelegt wird, zur Abschreckung testweise mit mobilen Pflanzenkübeln belegen?
- Können die Hinweisschilder, die gegen den wilden Müll bereits angebracht wurden, mit einer Rufnummer des Ordnungsamtes versehen werden, unter der der wilde Müll angezeigt werden kann. Einige Schilder, wie zum Beispiel am Rohmerplatz, sind offensichtlich entfernt worden. Ist eine Erweiterung der Beschilderung geplant?
- Können Kosten der Entsorgung von Wildem Müll beziffert werden und auf der Webseite der Stadt veröffentlicht werden, um den Bürger klar zu machen, dass tatsächlich hohe Kosten anfallen, die dann von allen zu tragen sind? Begründung: Im Stadtteil Bockenheim herrscht eine hohe Fluktuation der Bewohner. Durch Haushaltsauflösungen kommt es immer wieder dazu, dass Sperrmüll an der Straße abgestellt wird. Teilweise wird Sperrmüll auch durch kommerzielle Dienstleister für Haushaltsauflösungen auf die Straße gestellt und bleibt wochenlang dort liegen. Wilder Müll wird dann noch dazugestellt, wie zum Beispiel an der Schönhofstraße immer wieder zu beobachten ist. Gelegentlich werden auch Teile des Sperrmülls für Schlafplätze im öffentlichen Raum verwendet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. Mai 2017OFOF 285/2Sauberkeit im Ortsbezirk verbessernOrtsbeiratsantrag · FDP
- 22. Mai 2017Sie sind hierVV 474Sauberkeit im Ortsbezirk verbessernAnfrage
- 18. August 2017Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1537Sauberkeit im Ortsbezirk verbessernStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen