Solaranlagen auf öffentlichen Gebäuden

Vorlagentyp: VErstellt: 28.06.2022Aktualisiert: 24.01.2023

37 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Die Stadtverordnetenversammlung hat beschlossen, dass bei Neubauten und Dachsanierungen die Installation von Fotovoltaikanlagen auf städtischen Dächern erfolgen soll. Der Magistrat wird um Auskunft zu bestehenden und potenziellen Solaranlagen auf öffentlichen Gebäuden gebeten.

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Fragen an den Magistrat

Bereits am

01. März 2018 hat die Stadtverordnetenversammlung beschlossen (§ 2365), dass bei allen Neubauten und Dachsanierungen die durch Fotovoltaik größtmöglich erreichbare Stromerzeugungsleistung auf stadteigenen Dächern sowie auf Dächern städtischer und stadtnaher Gesellschaften installiert und in Betrieb genommen werden soll. Dieser Beschluss wird auch mit den Leitlinien zum wirtschaftlichen Bauen 2019 umgesetzt.

Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat gebeten, die folgenden Fragen zu beantworten:

Auf welchen öffentlichen Gebäuden im Ortsbezirk 1 gibt es schon Solaranlagen?
Welche weiteren öffentlichen Gebäude erfüllen die technischen Voraussetzungen zur Installation einer Solaranlage?
Gibt es Pläne, Dächer für Bürgersolaranlagen zur Verfügung zu stellen? Wenn nicht, warum nicht? Wenn ja, wie wird dies beworben?
Wäre es möglich, das Dach des Saalbau Gallus oder Gutleut für Solaranlagen zu nutzen?
Werden neue Kindertagesstätten/Schulgebäude und sanierte Kindertagesstätten/Schulgebäude so geplant, dass man auf dem Dach zukünftig eine Fotovoltaikanlage installieren kann?
Bei welchen Kindertagesstätten/Schulgebäuden wäre eine Nachrüstung möglich?

Kontext

Bereits am 01. März 2018 hat die Stadtverordnetenversammlung beschlossen (§ 2365), dass bei allen Neubauten und Dachsanierungen die durch Fotovoltaik größtmöglich erreichbare Stromerzeugungsleistung auf stadteigenen Dächern sowie auf Dächern städtischer und stadtnaher Gesellschaften installiert und in Betrieb genommen werden soll. Dieser Beschluss wird auch mit den Leitlinien zum wirtschaftlichen Bauen 2019 umgesetzt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

10. Mai 2022OFOF 513/1Solaranlagen auf öffentlichen GebäudenOrtsbeiratsantrag · CDU
28. Juni 2022Sie sind hier
VV 443Solaranlagen auf öffentlichen Gebäuden
Anfrage
23. Januar 2023Antwort des Magistrats · nach 37 WochenSTST 221Solaranlangen auf öffentlichen GebäudenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

1Ortsbeirat beschließt Anfrage
2direkt an den Magistrat
3Ämter erarbeiten Stellungnahme
4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf2 Beratungen

OBR 1

Sitzung 15 · 01.11.2022

TO I, TOP 5

Zur Kenntnis

a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1

Sitzung 16 · 06.12.2022