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Solaranlagen auf öffentlichen Gebäuden

Vorlagentyp: V
139 Wochen bis zur Antwort11 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat über die Ergebnisse der Untersuchung zur Eignung von Bestandsdächern für Fotovoltaikanlagen zu berichten. Dies ist wichtig, um die Klimaziele der Stadt Frankfurt zu erreichen und eine Vorbildfunktion für private Dachflächenbesitzer zu übernehmen.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Fragen an den Magistrat

wird der Magistrat gebeten, dem Ortsbeirat zu berichten, welche Ergebnisse aus der Untersuchung hervorgehen.

Kontext

In der oben genannten Stellungnahme teilt der Magistrat am 27.11.2020 Folgendes mit:

"[...] Unabhängig von den Dachsanierungen untersucht das Amt für Bau und Immobilien im Rahmen der Personalkapazitäten die Bestandsdächer auf ihre Eignung für Fotovoltaikanlagen. Dazu gehört unter anderem die Prüfung der Dachstatik und der Netzkapazität. Wenn sich die Gebäude als geeignet herausstellen sollten, werden dort stadteigene Anlagen errichtet oder die Dachflächen werden der Mainova bzw. privaten Dritten zur Verfügung gestellt."

Leider ist dem Ortsbeirat kein Ergebnis dieser Untersuchung übermittelt worden.

Dies vorausgeschickt

Begründung

Die Gewinnung von Energie durch Solaranlagen stellt eine wesentliche Säule zur Klimaneutralität dar. Damit auch die Stadt Frankfurt ihre gesetzten Klimaschutzziele erreicht, ist die Installation von Solaranlagen auf öffentlichen Gebäuden sehr relevant. Weiterhin könnte die Stadt Frankfurt auch eine Vorbildfunktion für private Dachflächenbesitzerinnen und -besitzer einnehmen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. August 2020OFOF 617/12Solaranlagen auf öffentlichen GebäudenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE.
  2. 28. August 2020OMOM 6454Solaranlagen auf öffentlichen GebäudenDirektanregung
  3. 27. November 2020STST 2054Solaranlagen auf öffentlichen GebäudenStellungnahme
  4. 23. April 2022OFOF 234/12Solaranlagen auf öffentlichen GebäudenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD, FDP, LINKE.
  5. 6. Mai 2022VV 403Solaranlagen auf öffentlichen GebäudenAnfrage
  6. 16. Juni 2022OFOF 251/12Solaranlagen auf öffentlichen GebäudenOrtsbeiratsantrag · SPD
  7. 1. Juli 2022Sie sind hier
    VV 437Solaranlagen auf öffentlichen Gebäuden
    Anfrage
  8. 30. September 2022STST 2311Solaranlagen auf öffentlichen GebäudenStellungnahme
  9. 28. Oktober 2022OFOF 318/12Solaranlage auf dem Neubau der IGS Kalbach-Riedberg, künftige JosephineBakerGesamtschuleOrtsbeiratsantrag · SPD
  10. 11. November 2022OMOM 3113Solaranlage auf dem Neubau der IGS Kalbach-Riedberg, künftige JosephineBakerGesamtschuleDirektanregung
  11. 28. April 2023Antwort des Magistrats · nach 139 WochenSTST 1008Solaranlagen auf öffentlichen GebäudenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 12
Sitzung 15 · 11.11.2022
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 16 · 09.12.2022
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 17 · 27.01.2023
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 18 · 24.02.2023
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 19 · 17.03.2023
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 65 1

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