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Auflassung des öffentlichen Spielplatzes an der Theobald-Ziegler-Straße gegenüber Haupteingang Theobald-Ziegler-Schule

Vorlagentyp: V
2 Stationen im Verfahren
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Inhalt

OBR-Auskunftsersuchen vom 21.04.1998, V 426 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 24.03.1998, OF 101 /10

Betreff: Auflassung des öffentlichen Spielplatzes an der Theobald-Ziegler-Straße gegenüber Haupteingang Theobald-Ziegler-Schule Vorgang: OM 251/97 Antwort Dezernat VIII, Garten- und Friedhofsamt vom 20.01.1998 Tenor: Nachdem die Antwort des Magistrates auf die Anregung OM 251 im wesentlichen an der eigentlichen Fragestellung vorbeigeht und sich das Garten- und Friedhofsamt auf bekannte Formalien zurückzieht ohne überhaupt in eine Prüfung der Angelegenheit einzutreten, fragt jetzt der Ortsbeirat den Magistrat, welche planungsrechtlichen Schritte notwendig sind, um eine eventuell in Aussicht zu nehmende Umwidmung vornehmen zu können angesichts der Tatsache, daß offensichtlich für einen öffentlichen Spielplatz an dieser Stelle kein Bedarf mehr besteht. Dazu ist es nach Auffassung des Ortsbeirates 10 dem Amt zumindest zumutbar, mit der Schulleitung der Theobald-Ziegler-Schule Kontakt aufzunehmen, um sich ein Bild von der tatsächlichen Lage machen zu können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 22.06.
  2. Aktenzeichen: 66-4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. März 1998OFOF 101/10Auflassung des öffentlichen Spielplatzes an der Theobald-Ziegler-Straße gegenüber Haupteingang Theobald-Ziegler-SchuleOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 21. April 1998Sie sind hier
    VV 426Auflassung des öffentlichen Spielplatzes an der Theobald-Ziegler-Straße gegenüber Haupteingang Theobald-Ziegler-Schule
    Anfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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