Wem gehören die baufälligen Garagen im Riederwald?
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 11 beantragt die Klärung der Zuständigkeit für die baufälligen Garagen im Riederwald, um deren Abriss zu prüfen. Dies soll die Sanierung des Vorplatzes des Bunkers ermöglichen und die Fläche für Veranstaltungen vergrößern.
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Neues zu Schäfflestraße per E-MailFragen an den Magistrat
Rund um den Bunker im Riederwald (Schäfflestraße/Ecke Engelsplatz) befinden sich mehrere baufällige Garagen. Da sie sich auf städtischen Grundstücken befinden, wird der Magistrat gebeten herauszufinden, welchem stätischen Amt diese zuzuordnen sind und ob sie abgerissen werden können?
Kontext
Rund um den Bunker im Riederwald (Schäfflestraße/Ecke Engelsplatz) befinden sich mehrere baufällige Garagen. Da sie sich auf städtischen Grundstücken befinden, wird der Magistrat gebeten herauszufinden, welchem stätischen Amt diese zuzuordnen sind und ob sie abgerissen werden können?
Begründung
Der Ortsbeirat 11 und Riederwälder Vereine fordern seit vielen Jahren die Sanierung des Vorplatzes des Bunkers, da dort Veranstaltungen, u. a. der Riederwälder Weihnachtsmarkt, stattfinden. Am Rande dieser Freifläche stehen mehrere baufällige alte Garagen. Mit deren Beseitigung würde sich die nutzbare Fläche vergrößern und der Platz wäre ansehnlicher. Um dies zu erreichen, müsste vorab die Zuständigkeit innerhalb der Stadtverwaltung geklärt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. Mai 2022OFOF 286/11Wem gehören die baufälligen Garagen im Riederwald?Ortsbeiratsantrag · LINKE.
- 23. Mai 2022Sie sind hierVV 414Wem gehören die baufälligen Garagen im Riederwald?Anfrage
- 30. September 2022Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 2282Wem gehören die baufälligen Garagen im Riederwald?Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen