Wem gehören die baufälligen Garagen im Riederwald?
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Zusammenfassung
Der Magistrat stellt fest, dass die baufälligen Garagen im Riederwald auf städtischen Grundstücken stehen und die Mietverträge seit Jahrzehnten bestehen. Eine Kündigung der Verträge ist nicht vorgesehen, jedoch sind derzeit keine Mittel für eine Sanierung vorhanden. Der Magistrat plant, mit den Mietern in Kontakt zu treten, um das Erscheinungsbild zu verbessern.
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Schäfflestraße — 14 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 19.10.2026.
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Neues zu Schäfflestraße per E-MailStellungnahme des Magistrats
Die vom Ortsbeirat angesprochenen Garagen stehen auf städtischen Grundstücken, die teilweise im Rahmen des Ankaufs des Bunkers Schäfflestraße im Jahr 2016 von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben übernommen wurden. Die Aufbauten stehen als sog. Scheinbestandteile im Eigentum der Mieter. Das Amt für Bau und Immobilien (ABI) hält die Mietverträge über die Garagenanlagen auf der Fläche. Die Vertragsverhältnisse existieren schon seit Jahrzehnten und wurden teilweise beim Erwerb des Bunkers 2016 übernommen.
Eine Kündigung der Vertragsverhältnisse ist vom Magistrat nicht vorgesehen. Bauunterhaltungsmittel für eine Sanierung des Platzes unter Einbeziehung der bestehenden Mietflächen sind aktuell nicht vorhanden und wurden bisher nicht im Haushalt angemeldet. Der Magistrat wird mit den Mietern in Kontakt treten und auf eine Verbesserung des optischen Erscheinungsbildes hinwirken.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. Mai 2022OFOF 286/11Wem gehören die baufälligen Garagen im Riederwald?Ortsbeiratsantrag · LINKE.
- 23. Mai 2022VV 414Wem gehören die baufälligen Garagen im Riederwald?Anfrage
- 30. September 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 2282Wem gehören die baufälligen Garagen im Riederwald?Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab